Berlin 8.7. – Die Zivilgesellschaft auf der Krim nach der Annexion durch Russland

 

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Quelle: Ankündigung auf der Webseite “Article20.org”

Der Deutsch-Russische Austausch e.V. und Amnesty International laden ein:

Die Zivilgesellschaft auf der Krim
nach der Annexion durch Russland –
Bericht einer Menschenrechtlerin, mit Diskussion

Wann: Dienstag, 8. Juli, 19 Uhr
Wo: Berlin, Veranstaltungsraum des DRA e.V., Badstr. 44, VH, 1.Etg.
(U-Bhf. Pankstr.)

Im März 2014 hat die russische Regierung unter eklatanter Verletzung des Völkerrechts die ukrainische Halbinsel Krim annektiert. Seither  führt sie dort schrittweise russische Gesetze und Verwaltungspraktiken ein. Betroffen sind nicht zuletzt auch die lokalen zivilgesellschaftlichen Organisationen. Sie sind nun gezwungen, entweder zu emigrieren, sich aufzulösen und informell weiter vor Ort tätig zu sein oder sich in die aufoktroyierten neuen Rechtsrahmen zu fügen. Nicht zuletzt gelten für sie künftig auch das so genannte „ NGO-Agentengesetz“ und andere repressive Normen, die die russische Führung gegen die eigene Zivilgesellschaft entwickelt hat.

Am 1. Juli wurde zudem der bekannte russische Menschenrechtler Andrey Yurov, Co-Vorsitzender der Monitoring-Gruppe des russischen Zivilgesellschaftsrates für die Krim und die Ostukraine und Gründer der Organisation „Jugendmenschenrechtsbewegung (YHRM)“ in seiner Heimatstadt Voronesh überfallen, geschlagen und mit einer ätzenden Flüssigkeit attackiert. Der Fall zeigt, dass selbst ein vermittelndes zivilgesellschaftliches Engagement zwischen der Ukraine und Russland zurzeit mit großem Risiko behaftet ist einer nationalistisch aufgeladenen und von Feindseligkeit gegen unabhängige NGOs geprägten Öffentlichkeit.

Die russische Juristin und Menschenrechtlerin Olga Gnezdilova (Voronesh/Berlin) hat vor wenigen Tagen die Krim besucht und ein Seminar für die NGOs vor Ort veranstaltet, in dem sie die ursprünglich ukrainischen Organisationen auf die Verhältnisse unter russischer Hoheit vorbereitet hat. Sie hat zugleich zahlreiche Gespräche geführt und sich ein Bild gemacht, wie der Alltag und die Menschenrechtslage vor Ort sich entwickeln. Neben der schwierigen Situation für BewohnerInnen, die ihre ukrainische Staatsbürgerschaft nicht aufgeben möchten, sind auch einzelne Fälle von Entführung und politischer Verfolgung aktenkundig geworden.

Olga Gnezdilova wird über ihre aktuellen Eindrücke von der Lage auf der Krim berichten, von der Situation der NGOs in dem annektierten Gebiet und von aktuellen Aktivitäten der Menschenrechtsorganisationen zur Unterstützung der BürgerInnen vor Ort. Anschließend soll es auch um Handlungsoptionen für die zivilgesellschaftlichen Akteure in der Bundesrepublik gehen.

Sprachen: Russisch, Deutsch
Kontakt: Stefan Melle, DRA e.V., Tel.  030-4466 80-0, info@austausch.org

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