Anna Veronika Wendland: Ein Jahr Ukraine-Russland-Krise

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29. Januar 2015 • Analytik und Meinungen, Meinung & Analyse, Russland

Artikel von: Anna Veronika Wendland
Quelle: Liveuamap (Kartenmaterial)

Europäische Werte, politische Sprache und mentale Kartographien im Stresstest

Leibniz-Lektionen, Urania Berlin, 20. Januar 2015.
Anna Veronika Wendland ist Osteuropahistorikerin am Marburger Herder-Institut.

Dieses Jahr 2015 ist gerade einmal drei Wochen alt, doch schon sind wir einigermaßen erschöpft angesichts der Zusammenballung von Herausforderungen, die es uns gebracht hat. Der islamistische Massenmord in Frankreich, die Mobilisierung durch „Pegida“ hierzulande und der Krieg in der Ukraine erzeugen ein Klima der Ungewissheit, wie wir es seit den Epochenjahren 1989 und 2001 nicht mehr erlebt haben.

Sie alle kennen das Emblem der Solidarität mit den ermordeten Journalisten, „Je suis Charlie“, und werden sich fragen, was das denn mit der Ukraine, über die ich hier heute abend sprechen werde, zu tun habe. Ja, es hat mit ihr zu tun, denn mein Ziel heute abend ist, am Beispiel der Ukraine-Russland-Krise über die Herausforderungen an Werteordnungen und politische Sprache auch im europäischen Kontext, auch hierzulande zu sprechen.

Sie werden bemerkt haben, dass ich nicht von der Ukraine-Krise, auch nicht vom Ukraine-Konflikt spreche: ich spreche ganz bewusst von der Ukraine-Russland-Krise, um die es sich hier meiner Beobachtung nach handelt. Denn in dem Krieg der im Osten der Ukraine herrscht, kämpfen keineswegs Ukrainer gegen Ukrainer; es ist kein Bürgerkrieg. Vielmehr ist es auch die Krise Russlands, die auf dem Boden der Ukraine zum Tragen kommt. Die Krise Russlands, weil sich ein seit Jahren beobachtbares Abrutschen nach rechts im Inneren des Landes angesichts schwindender Bindungsfähigkeit durch ökonomische Erfolge in eine Aggressionsableitung nach außen verwandelt hat. Das ukrainische Projekt des Majdan wird von den in Russland herrschenden Gruppen zu Recht als Gegenprojekt wahrgenommen – als tödliche Gefahr für den Machtherhalt im eigenen Land. Es ist nämlich das Gegenprojekt zu Putins Vorhaben einer auf der Wertehierarchie eines autoritären russischen Nationalismus basierenden Integration im ehemals sowjetischen Raum. Nur vorgeschobenermaßen ist die ukrainische EU-Assoziierung der Grund für die „russischen“ Ängste, die in Wirklichkeit die Ängste einer herrschenden Klasse sind: bis vor kurzem hatten die meisten Russen gar nichts gegen die EU. In Wirklichkeit geht es um die Macht in Russland. Es geht um die politische Ausrichtung Russlands, die jedoch im Spiegel der ukrainischen Frage und auf ukrainischen Schlachtfeldern ausgehandelt werden, wie es in der Geschichte der russisch-ukrainischen Beziehungen nicht zum ersten Male vorkommt.

Auch die Instrumente der Krisenbewältigung im heutigen Russland entstammen historischen Traditionen, vor allem jenen der stalinistischen Sowjetunion. Die Dauer-Hysterisierung der Bevölkerung anhand angeblicher zersetzender Einflüsse äußerer Feinde, der Kampagnencharakter der Politik, der Primat der physischen Gewalt und der Geheimdienste, der hybride Krieg – all diese Phänomene, die wir im ukrainischen Krieg erkennen, sei es der Krieg als Militäraktion oder als Medienkampagne – wir kennen sie aus früheren Zusammenhängen. Daher spreche ich nicht von einer Ukraine-Krise. Die Ukraine ist Opfer und Ort einer größeren Krise, die präziser als Ukraine-Russland-Krise oder –Konflikt beschrieben werden kann.

Was hat das aber nun mit uns zu tun – mit unseren Werten und unserer politischen Sprache? Tatsächlich haben viele Ukrainer nach dem 7. Januar in den sozialen Netzwerken zunächst das Solidaritätssymbol „Je suis Charlie“ übernommen – und es dann, nach der Tragöde mit dem, wieder einmal, „versehentlich“ von Separatisten getroffenen Reisebus in Volnovacha, zu diesem Aufruf weiterverarbeitet: Je suis Volnovakha, Je suis l‘Ukraine. Zwei Motive lagen dem zugrunde: zum einen das Gefühl der Verbitterung angesichts inzwischen rund 6000 Opfern in dem andauernden Krieg in der Ostukraine, die in Europa, so erscheint es den Ukrainern, fast überhaupt nicht wahrgenommen werden. Täglich werden es mehr. Eine Welle der Solidarisierung jedoch lösten sie nicht aus, schon gar nicht in Deutschland. Auf die Gründe werde ich später zurückkommen, aber fürs erste kann festgehalten werden, dass die Desorientierung über dieses Land Ukraine und seine Bewohner bei den meisten in Deutschland immer noch so groß ist, dass die Maßstäbe zu fehlen scheinen. Gehört die Ukraine zu Europa? Hat sie eine Geschichte? Ist sie ein Staat? Ist sie ein Staat, der es verdient, zu überleben? Verdienen die Ukrainer also unsere Solidarität überhaupt? Sind die Bürger der Ukraine, die kein Ukrainisch sprechen, sondern Russisch, nicht eigentlich Russen? Wer soll sich da schon auskennen? Ist es nicht in Ordnung, wenn Russland in diesem unübersichtlichen Raum Ordnung schafft?

Deswegen habe ich ergänzt: „Mais suis-je?“ Bin ich die Ukraine? Geht uns die Ukraine so nahe wie das Geschehen in Paris? Und wenn nein, warum nicht, warum ist die Entfremdung so groß? Haben die Ukrainer also recht mit ihrer Verbitterung?

Das zweite Motiv für den Ruf „Je suis l‘Ukraine“ ist aber das interessantere und jenes, das uns zu denken geben sollte. Was damit die Ukrainer nämlich meinen, ist, dass die Ereignisse, die uns 2015 in Atem halten, sämtlich Symptome ein und derselben Krise sind – jener Krise, die weit über Russland und die Ukraine hinausreicht.  Die russische Aggression gegen die Ukraine nach dem Erfolg der pro-europäischen Bürgerrevolte vom Majdan; die islamistische Aggression gegen die Meinungsfreiheit und den Laizismus in Frankreich, aber auch die als Reaktion darauf Auftrieb bekommende rechte Mobilisierung in West- und Mitteleuropa zur angeblichen Rettung des Abendlandes – sie sind genau besehen tatsächlich auf besondere und betroffen machende Weise miteinander verflochten. Damit sind nicht nur die nachweisbaren Querverbindungen und Sympathiebekundungen der Kreml-Administration zu rechtsextremen Bewegungen in Westeuropa gemeint. Damit ist zum Beispiel auch gemeint, dass sich die Anhänger der Pegida und der AfD, die neuen Sammlungsbewegungen am deutschen rechten Rand,  ausweislich eigener Äußerungen offensichtlich wunderbar mit der Führerfigur Putin und den von Putin vorgelegten ideologischen Angeboten identifizieren können, und dass sie ihre eigene unverhohlen rechte Orientierung, ihren latenten Antisemitismus, ihren offenen Rassismus nur mühselig mit einer Art Feigenblatt-Antifaschismus kaschieren: „Gegen den ukrainischen Faschismus“, textete eins der Schilder, die wir in Dresden sehen konnten.

Ich fand es als Osteuropahistorikerin hochinteressant, dass Rechte eine pro-europäische, allenfalls als nationalliberal zu bezeichnende Regierung in einem Land, in dem Rechtsextreme weniger Prozente bei Wahlen einfahren als in Frankreich, Belgien oder Deutschland, faschistisch nennen. Offensichtlich nur, weil sie eine ukrainische Regierung ist, während sie beispielsweise mit der autoritären Regierung Orban in Ungarn, die offen mit Antisemiten und Faschisten paktiert,  gar keine Probleme haben, im Gegenteil. Das sagt einiges über sonderbare Koinzidenzen zwischen links und rechts bei der Wahrnehmung der Ukraine in Deutschland.

Je suis Ukraine“ – damit ist auch gemeint, dass in Reaktion auf die Pariser Anschläge russische Rechte, im Verbund mit dem Statthalter Putins in Tschetschenien, Ramzan Kadyrov, Terrordrohungen gegen die letzten verbliebenen liberalen Journalisten in Russland ausstoßen – jene einzigen Journalisten, die versuchen, investigativ über die Ukraine zu berichten – vor allem über die Aktivitäten der russischen Armee in der Ukraine, aber auch über die Menschenrechtssituation in Tschetschenien. Die russischen Behörden wurden nicht aktiv gegen die Urheber dieser Drohungen. Warum sollten sie auch? Aus unzähligen Äußerungen des russischen Präsidenten ist zu entnehmen, dass er diese Journalisten als „Nationalverräter“ und „Volksfeinde“ ansieht, welche die zersetzenden westlichen Ideen in die russische Seele pflanzen wollen.

Putin predigt auch, dass nur eine Renaissance nationaler und „konservativer“ Werte die Europäer retten könne, von Lissabon bis Vladivostok. Auch für Muslime in Russland seien diese Werte anschlussfähig, meint er: Heteronormativität – im Alltag vor allem als Schwulenhass ausgelebt – , eingeschränkte Rechte für Frauen, Glauben an starken Staat und starken Führer gehören zu einer solchen Ideologie genauso wie die Überwölbung durch angebliche Glaubenstraditionen – seien es die der russischen orthodoxen Kirche, seien es die eines kremlkonformen Islamismus, wie er in Tschetschenien regionale Staatsideologie einer ansonsten nach den Gesetzen der Mafia organisierten Randprovinz geworden ist. Angehörige der Privatarmee Kadyrovs wiederum sind, mit Sicherheit nicht ohne Wissen und Billigung der russischen Behörden, auch im Donbass in der Rolle der „pro-russischen Separatisten“ gesichtet worden, wie man sie in Deutschland so gern bezeichnet, ohne zu verstehen, dass ein Separatist in der Regel Staatsbürger desjenigen Landes ist, von dem er sich und das von ihm beanspruchte Gebiet separieren möchte. Auch andere „Separatisten“ unterscheiden sich in ihrer Programmatik nicht wesentlich von den Taliban, wie etwa jener selbsternannte Stadtkommandant mit Maske und Sturmgewehr in einer kleinen ostukrainischen Bergarbeiterstadt, der dekretierte, Frauen hätten in Cafés nichts zu suchen, sie sollten zu Hause den „russischen Herd hüten“.

Summa summarum,  das, was hier zu beobachten ist, und die mal offensichtlichen, mal unterschwelligen Zusammenhänge – das ist keine konzertierte Aktion, keine Einheitsfront und keine Verschwörung – aber es sind Zusammenhänge und historische Koinzidenzen, die uns zu denken geben sollten. Auch, wenn sich die Vorkämpfer des Primats der sogenannten „kulturellen Identität“, die sie entweder durch „Überfremdung“ oder durch „Ungläubige“ bedroht wähnen,  sich mitunter gegenseitig bekämpfen: zu Tage ist in diesen Tagen ganz klar getreten, dass der Angriff von rechts kommt. Und er kommt in einer Zeit, in der pluralistische, demokratisch verfasste, marktwirtschaftlich-kapitalistisch wirtschaftende westliche Gemeinwesen an ihre Leistungsgrenzen stoßen – hinsichtlich der Integrationskraft ihrer vordem bewährten Wertordnungen, hinsichtlich der Zukunftsfähigkeit ihres okzidentalen Lebens- und Konsumstils und hinsichtlich der Krisenfestigkeit ihrer Sozial- und Finanzsysteme.

Was wir im vergangenen Jahr gesehen haben und was wir heute sehen, ist ein Stresstest für diese Art Gemeinwesen und insbesondere für seine Wertorientierung – das, was wir gern auch als europäische Werte bezeichnen. Wir kennen Stresstests, nach Eurokrise und Fukushima, aus dem Bankensektor und der Kerntechnik. Getestet oder simuliert wird, ob die in Frage stehende Institution oder Anlage dem Ernstfall standhält. Und so ist es auch im Falle der Krise, die uns Islamfaschismus, Putin-Doktrin und schleichende rechte Mobilisierung beschert haben.  Unser Gemeinwesen wird derzeit von ganz unterschiedlichen Akteure auf seine Druckfestigkeit – und seine Flexibilität getestet. Sie handeln nicht notwendig von identischen Positionen aus.  Aber sie eint ein Minimalkonsens  – ihr Ziel ist unser Konsens. Sie alle distanzieren sich nämlich von Lebensweisen und Denkweisen, die bei uns gemeinhin mit den Begriffen der Freiheit“, der Menschenrechte, der Aufklärung, des Rationalismus, der Republik, der Demokratie, des Laizismus umschrieben werden.

Liberté, liberté cherie, so lautet eine Zeile in der sechsten Strophe der Marseillaise – geliebte, teure Freiheit! Der Stresstest wird Auskunft darüber geben, wie lieb und teuer uns die Freiheit wirklich ist; ob Freiheit nur Reise-, Konsum- und Freizeit-Freiheit meint oder auch deren freiwillige Selbstbeschränkung; ob Freiheit nur die Freiheit der Wahl der Waffen im Rattenrennen um den Exportweltmeistertitel einer neoliberalen Wirtschaftsordnung sein darf, oder ob uns auch die Freiheit und das Menschenrecht unserer Nächsten und Nachbarn etwas wert ist, dort wo es elementarer Bedrohung ausgesetzt ist. Selbst, wenn dies höhere Gaspreise und deutsche Arbeitsplätze kosten sollte, oder wenn es die Grundstückspreise verdirbt in einem guten Viertel, wo syrische Flüchtlinge einziehen.

Von den Pegida-Demos haben wir das Unwort des Jahres, das Schmähwort von der „Lügen- und Systempresse“ und des „Volksverrats“ gehört. Dasselbe Erklärungsmuster – die Herrschenden manipulieren die Presse, betrügen das sogenannte „Volk“, rauben dem Land seine Souveränität und unterwerfen es dem Willen der USA – dieses Muster wird auch von den links- und rechtsradikalen Weltverschwörungstheoretikern propagiert, die den Deutschen als Anti-Hegemon die russische Führung und ihre Eurasien-Konzepte nahelegen, und mit dieser Führerschaft das Bekenntnis zur „ethnischen“ oder „kulturellen“ Identität als Leitideal. Dieselbe Generalerklärung vom lügenhaften Mainstream, der das Volk nicht höre, kennen wir auch vom Front National, als Kampfruf der angeblich Unterprivilegierten gegen die korrupten „Énarches“,, der ENArchen, der in der politischen Klasse dominierenden Absolventen der Elitehochschulen. „Kiew hört uns nicht“ war auch der Kampfruf jener radikalen Minderheit in der östlichen Ukraine, die sich bewaffnete und für den Anschluss an Russland optierte, gegen den bösen Einfluss Amerikas in Osteuropa, für den starken russischen Staat, der schon alles richten werde, wenn er das Donezbecken, so wie die Krim, erst unter seine Fittiche genommen hätte.

Die Entrüstung kommt im jeden Falle von rechts, auch wenn sie sich in besonderen Fällen als links bezeichnet, und mit Kapitalismuskritik, Sowjet- oder DDR-Nostalgie einhergeht. Die Sehnsucht richtet sich auf die starke Struktur und die Führung, die für die Menschen denkt, die ihnen den Weg ohne Abweichungen und Ambivalenzen, ohne verwirrenden Pluralimus, Skepsis, Streitigkeiten absteckt. Man will sich „von den Knien“ erheben. Und man träumt vom guten Kapitalismus. Für die einen wird er von der russischen Staatsoligarchie verkörpert, die auch dem Proleten im Donbass noch ein Krümelchen übriglasse und sich nicht vor den Karren Amerikas spannen lasse; für die anderen von Zinsverbot und Islamic Banking – auch orthodoxes Banking wird übrigens schon von der russischdn Staatskirche vorgeschlagen – und für die dritten von der guten alten D-Mark und vom „schaffenden“ statt vom „raffenden“ Kapital.

Deswegen spreche ich von „Je suis Ukraine“: So gesehen „sind“ wir die Ukraine – denn was derzeit die Ukraine trifft, meint auch uns – die Grundprinzipien, den Grundkonsens des Zusammenlebens und der Organisation von politischer und kultureller Pluralität, auch von Differenz bei uns. Niemand in Deutschland sollte der Fehlannahme erliegen, dass ihn dieser Krieg in der Ukraine nichts angehe, weil er weit weg sei. Er geht uns so viel an wie Charlie Hebdo – eine Zeitschrift übrigens, die nicht nur Islamisten und christliche Bigotterie anprangerte, sondern auch den russischen Expansionismus in der Ukraine und den Opportunismus der französischen Politiker, die Rüstungsdeals mit Moskau lange Zeit für wichtiger hielten als das sanktionsbewehrte Pochen auf der Einhaltung des Völkerrechts.

Nicht zuletzt aber ist der Krieg in der Ukraine auch ein Stresstest für unsere Konzepte von wahr und falsch, von Faktum und Phantasie, von Aufklärung und Gegenaufklärung. Ein britischer Analytiker der russischen Informationspolitik hat es folgendermaßen formuliert:  Journalisten, die sich dem investigativen Ethos der bürgerlichen Qualitätspresse verpflichtet fühlen, sind ist im Informationskrieg um die Ukraine dem russischen Produzenten von Nachrichten im Staatsaufrag hoffnungslos unterlegen. In der Zeit, die ein seriöser Journalist benötigt, um  ein Ereignis zu recherchieren und voneinander unabhängige Quellen aufzutun, und alle Seiten dabei zu hören,  hat die russische Staatsmedienmaschine bereits zehn Versionen produziert. Diese können auch noch so absurd sein, sich auch gegenseitig widersprechen – sie verankern in der russischen Zuhörerschaft die Botschaft, die Wahrheit sei relativ, und auch die elfte Version, das Ergebnis der sauberen Recherche, sei nur eine „Versija“ – eine Version eben.

In der westlichen Zuhörerschaft macht sich aber – da wir gewohnt sind, „auch die andere Seite“ zu hören, und nicht vorbereitet sind auf einen Krieg, der mit medialen Mitteln geführt wird – die Auffassung breit, die Wahrheit in diesem Krieg liege sicherlich irgendwo in der Mitte zwischen der westlichen und der russischen Version; auch im Westen werde manipuliert, wenn auch subtiler, und „beide Seiten“ – die ukrainische Seite und die russische, „aber vor allem die USA“ verbreiteten Unwahrheiten und trügen Mitschuld an dem Konflikt, vor allem durch die Expansionspolitik der NATO im östlichen Europa und durch Einflussnahme auf die Regierung in Kiew. Die Wahrheit ist relativ, sie ist nur eine Version: dieses Gift wirkt auch bei uns.

Wir sind als Osteuropahistoriker zur Quellenkritik ausgebildet worden; unsere Lehrer waren noch Zeitzeugen der sogenannten Kreml-Astrologie, als man Nachrichten aus der Sowjetunion mühsam auf ihren Faktenkern reduzieren und interpretieren musste. Es gab Konsens darüber, dass ein Faktenkern vorhanden sei, den man mit dem kritischen Methodenarsenal unserer Zunft herausschälen könne. Im ukrainischen Krieg jedoch treffen wir auf eine Massenproduktion von Nachrichten, die jedes Faktenkerns entbehren. Russen, die sich gut erinnern können, sagen, seit den 1940er Jahren, seit der Zeit des Hochstalinismus sei in Russland nicht mehr so viel gelogen worden. In der Ukraine sind die berühmtesten Lügengeschichten inzwischen Gegenstand politischer Satire, wie die vom gekreuzigten Kleinkind in Slavjansk und von dem Siedlungsland und den zwei Sklaven aus dem Donbass, die jedem ukrainischen Kämpfer als Belohnung für den Genozid an den Russen versprochen worden seien. Ganz zu schweigen vom wöchentlichen Atomunfall in der Ukraine, oder von dem ukrainischen Befehl zur Vernichtung aller Dompfaffe, weil sie rot seien und aus dem Norden in die Ukraine flögen, also russische Vögel seien, während Blaumeisen, weil sie blau-gelb sind, ukrainisch seien. Oder der von einer anstehenden Quotenregelung im Donbass-Bergbau, wenn Kiew die Macht wieder übernehme: 50% der Kumpel müssten dann Schwule sein.

Ihnen ist das jetzt zu dumm oder Sie finden das lustig? Das ist die natürliche Reaktion in einer wissensbasierten pluralistischen demokratichen Gesellschaft auf solche Nachrichten. In Russland und in jenen Gebieten der Ukraine, die momentan nur russisches Fernsehen empfangen, ist die Reaktion jedoch passiv und resignativ: „Was kann ich das wissen, ob das wahr ist? Es wird ja so viel gelogen. Alle lügen. Die Macht lügt auch. Aber das wissen wir. Wir leben ja mit ihr. Müssen mit ihr leben. Und wenn es für Russland gut ist, für die Unsrigen, dann darf man auch lügen. Die Amerikaner lügen genauso. Und vielleicht stimmt es ja dies Mal doch.“ 80% der Bürger Russlands informieren sich über Politik aus dem Staatsfernsehen.

Bei uns gibt es viele Informationsmöglichkeiten, das Fernsehen ist nur eine von ihnen. Erschreckend ist jedoch, dass auch bei uns ein inzwischen signifikanter Anteil der Bevölkerung meint, Politiker und seriöse Presse würden „lügen“, und zwar ganz besonders im Ukrainekonflikt; anders aber als die lügengewohnten Osteuropäer, die resignierend konstatieren, es sei schon immer und von allen gelogen worden und das würde sich nicht ändern, halten die deutschen Putin-Sympathisanten, darunter auch viele Linkspartei-Anhänger,  allen Ernstes die Meldungen von Russia Today oder des Elsässer-Weltverschwörungs-Journals Compact für eine seriöse Gegenöffentlichkeit.

Und so machen sich auch bei uns Nachrichten breit von ukrainischen Faschisten, ukrainischen Atomunfällen und dem von der CIA gesteuerten Putsch in Kiew. Ausläufer der Desinformation, die sich als legitime Gegenöffentlichkeit verkleidet und häufig mit dem Gestus des unschuldig Verfolgten spricht, reichen tief hinein in unsere öffentlich-rechtliche Medienlandschaft. Etwa wenn Vladimir Putin zur prime time bei „Günter Jauch“ unwidersprochen seine kruden Phantasien vom ukrainischen Genozidplan im Donbass präsentieren darf, oder wenn die ehemals renommierte ARD-Korrespondentin in Moskau, Gabriele Krone-Schmalz unter Ignorierung sowohl der Fakten- als auch der Rechtslage allen Ernstes verkündet, die Annexion der Krim könne man auch als legitimen Akt interpretieren. Und immer dann, wie zu dutzenden und aberdutzenden Malen vorgekommen, wenn unsere Talkshow-Öffentlichkeit mit allen möglichen, auch russischen, Gesprächspartnern über die Ukraine spricht – aber nicht mit den Ukrainern. Es wird über die Köpfe der Ukrainer hinweg geredet, und damit wären wir bei der Frage der Karten im Kopf, die dieses Verhalten steuern.

 

Karten im Kopf

Oben sprach ich von der sonderbaren Äquidistanz, den viele in Deutschland mit Blick auf den Krieg in der Ukraine pflegen. Manchmal ist es auch mehr als Äquidistanz; es ist eine sonderbare Mixtur aus Wunschdenken und Nostalgie aus Zeiten der Entspannungspolitik und der Gorbacev-Ära und Naivität bei der Einschätzung der Motive Russlands in dieser Krise.

Meine Kronzeugen für diese Positionierung sind einflussreiche Persönlichkeiten unseres öffentlichen und wissenschaftlichen Lebens.  Wir alle kennen den sogenannten „Aufruf der 60 Prominenten“ Wieder Krieg in Europa?? Nicht mit uns!, ein Text, der exemplarisch vorführt, wie man mit guten Absichten und gewollt unpräziser Sprache Verheerendes anrichten kann – zum Beispiel, en passant Angriff und Verteidigung, Ursache und Folge, Täter und Opfer zu vertauschen. Wir hören da zum Beispiel, „auch Russland“ hätte Anspruch auf Wahrung seiner Sicherheitsinteressen – als ob Russland angegriffen worden sei und nicht die Ukraine. Wir finden diese Haltung auch, bis auf die deutsche Ministerebene, in vielen Aufrufen zur Mäßigung an „Kiew UND Moskau“ –  als ob es gleichgültig sei, ob einer im Rahmen des Verteidigungsfalls unter Zugzwang ist oder ob er im Rahmen einer Militärintervention in ein Nachbarland aus eigenem Antrieb handelt und den anderen vor sich hertreibt.

Erhard Eppler, der mal als kritischer Vor- und Querdenker der Sozialdemokratie galt und früher nicht im Verdacht stand, den Propagandatricks autoritärer Systeme zu erliegen, hat sich besonders bei dieser Umwertung unserer politischen Sprache hervorgetan. Er sprach von der gleichwertigen medialen Manipulation durch Kreml und westliche Meinungsmache und verstieg sich zur Behauptung, die NATO wolle mit einer Aufnahme Kiews – obwohl diese gar nicht ansteht! –  „ins Herz Russlands“ vorstoßen – was fast wörtlich die russische Position übernimmt, der zufolge Russland auf ukrainischem Boden ein Recht habe, „sich“ zu verteidigen – es handle sich ja quasi um seit alters her russische Erde – Neurussland.

Andere Kämpen wie Egon Bahr sowie die Alt-Kanzler Schmidt und Schröder stießen, aus unterschiedlichen Motiven, in dasselbe Horn; der eine als Lordsiegelbewahrer der Entspannungspolitik, die man auf eine deutsch-russische Verständigung über die Köpfe der dazwischenliegenden Länder reduziert hat, der nächste aus seiner Neigung heraus, nur die ganz großen geopolitischen Räder zu drehen, der dritte eingedenk seiner Verpflichtung als russischer Lobbyist und friend of Putin.  Von der Legendenbildung um den Faschismus der Kiewer Regierung und den Russenhass der Ukrainer, der auch Erhard Eppler zum Opfer gefallen ist, einmal abgesehen; diese Behauptungen sind durch Umfrageergebnisse und Wahlergebnisse leicht widerlegbar.

Epplers Parteifreund Matthias Platzeck, Vorsitzender des deutsch-russischen Forums, machte sich um der deutsch-russischen Verständigung willen anheischig, den Ukrainern nahezulegen, auf welchen Teil ihres Landes sie um des lieben Friedens willen verzichten sollten: der Klügere gebe eben nach. Bis dass der Dümmere am Bug steht, könnte man ergänzen.

Mein Berliner Kollege Jörg Baberowski wiederum, der als Osteuropa-Historiker zumindest die Geographie des östlichen Europa besser kennen sollte als Eppler, ist wiederum (Chemnitzer Freie Presse, 15.01.2015) davon überzeugt, dass der Schlüssel zur Lösung des Ukraine-Konflikts in der Neutralisierung nicht nur der Ukraine, sondern auch des amerikanischen Einflusses liege. Dabei hat die Ukraine 2014 ja zur Genüge erfahren, was ihr ein Finnlandstatus bringt. Rätselhaft ist auch, warum Baberowski den Amerikanern, [Zitat] „nur strategische Interessen“ in der Ukraine unterstellt, während er Russland aus identitären Gründen zugutehält, es würde „die Ukraine nie aufgeben“ – als ob erstens die Ukraine Teil des russischen Staatsgebiets sei, und zweitens die Moskauer Außenpolitik eine reine Wohlfühlveranstaltung für die Russen ohne strategische Interessen.

Abgesehen davon, dass ein Historiker aus Erfahrungsgründen allein hinsichtlich der Zeit zwischen 1989 und heute niemals „nie“ sagen sollte, kann man hier konstatieren: Wenn in früheren Tagen der erste NATO-Generalsekretär Lord Ismay, den geopolitischen Zweck seiner Organisation folgendermaßen auf den Punkt gebracht hatte: “to keep the Americans in, keep the Russians out and keep the Germans down.” – so hat man nun den Eindruck, Eppler, Bahr, Baberowski und die „Nie-Wieder-Krieg“-Fraktion meinten „to keep the Americans out, keep the Russians in and keep the Ukrainians down.“ Je suis Ukraine? Nicht für uns. Die Ukraine wird als bloßes Objekt im Spiel von Großmächten für gar nicht satisfaktionsfähig erklärt. Auch nach zwei ukrainischen Bürgerrevolten innerhalb von 10 Jahren wird immer noch angenommen, die Ukrainer machten ihre Geschichte nicht selbst, oder seien dazu unfähig.

Hinzu tritt die notorische Verwechslung von Russland und Sowjetunion bei der Erinnerung an die deutsche Kriegsschuld gegenüber „Russland“, die uns offenbar verpflichten soll, Verständnis für russische Bedrohungsvorstellungen und daraus sich ergebende Präventiv-Annexionen zu entwickeln; sie geht bei meinen Kronzeugen einher mit der Gleichsetzung der russischen Geheimdienst- und Rohstoff-Oligarchats mit dem von ihm in Besitz genommenen Staatswesens; mit der Gleichsetzung von Führerinteresse und Volkswohl. Das, was da hinter der Politiker- und Professorendiktion herausschaut, das ist die implizite Hinnahme des Putinschen Selbstkonzepts, demzufolge er selbst Russland sei, und er alternativlos sei, weil Stabilitätsgarant.

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Putin bedient sich dabei gerne zoomorpher Vergleiche – diese Figur „made in Russia“ für 2000 Rubel nimmt das auf, ohne es übrigens ironisch zu meinen. Putin meint über sich, er handle wie der russische Bär, der „niemanden um Erlaubnis fragt“ und der in seiner Taiga keinen anderen Herrn dulde.  Aber auch der Bär kann keine Geographie, genauso wenig wie Erhard Eppler, denn die Taiga, die er „nicht hergibt“,  reicht nicht bis in die ukrainische Steppe, das ukrainische Sumpfland und das ukrainische Gebirge, wo, wenn man denn Putins Naturburschen-Logik weiterspinnt, andere symbolische Leittiere leben: Der Wolf, ein zäher Verteidiger und Jäger, und das schnelle, ausdauernde Pferd. Das Herz Russlands schlägt jedenfalls nicht dort. (Vielleicht reiten die Bären in den Schachteln deswegen auch nach Osten und nicht nach Westen.)

Dieses verquere Geschichtsbild hat viele Gründe; einer davon ist die Dominanz einer auf die Großrussen konzentrierten russischen Staats- und Imperialgeschichte in dem Wenigen von der Osteuropäischen Geschichte, das bei uns zum Allgemeinwissen gehört. Wahr ist an diesen Denkfiguren einzig, dass nicht die Russen quasi-genetisch und seit ewigen, sondern russische Nationalisten – auch sie ein Produkt des 19. und 20. Jahrhunderts wie auch die ukrainischen Nationalisten – Schwierigkeiten mit einem Leben ohne die Ukraine haben, ohne Kiew, die sogenannte „Mutter der russischen Städte“, was korrekter aber „der Städte der Rus‘“ heißt, eines ostslavischen Herrschaftsgebildes, das mit dem späteren Moskauer Staat nicht verwechselt werden sollte und das eben nicht nur im Moskauer Staat aufging, sondern auch in einer unabhängig von Moskau sich entfaltenden Geschichte der ukrainischen Territorien. Doch das Nationskonzept der russischen Nationalisten sieht in den Ukrainern immer noch die Kleinrussen längst vergangener Zeiten, die zwar starrsinnig und lokalpatriotisch waren und auf alten Privilegien herumritten, aber ansonsten orthodox und zarentreu waren wie ihre russischen großen Brüder; als kleine Brüder können sie keinen Staat machen. „Nedogosudarstvo“, Unter- oder nicht-richtig-Staat, nennen solche Leute die Ukraine gerne.

Dieses Konzept negiert jedoch die seitdem abgelaufene Modernisierungs- und Nationsbildungsgeschichte der Ukrainer im 19. und 20. Jahrhundert, die sich natürlich auch im Rahmen der Ukrainischen Sowjetrepublik entfaltete – allen Repressionen, Säuberungen, Hungersnöten und Kriegsopfern zum Trotz. Der russische Nationalist kann nicht ohne die Ukraine als Kleinrussland –  während die Russländische Föderation als Staatswesen und auch die russische Gesellschaft 23 Jahre lang sehr gut ohne die Ukraine leben konnten. Erst recht die Ukraine kam gut ohne Russland aus, denn ihr blieb erspart, was Putin den Russen brachte: die Tschetschenienkriege eins und zwei, den Georgienkrieg, Terror und Gegenterror, „Nordost“ und Beslan.

Russland hingegen muss jetzt erleben, dass es seit dem Augenblick, in dem es sich an der Ukraine vergriff, und seit dem vermeintlich größten Triumph Putins, der Besetzung und Annexion der Krim – dass es seit dem auf Grund sinkt wie die „Kursk“, noch so einer nicht gerne erinnerten Wegmarken der Putin‘schen Karriere. Und damit meine ich nicht nur die russische Wirtschaft, die an den Sanktionen und dem niedrigen Ölpreis leidet. Ich meine vor allem die menschlichen Kosten eines unerklärten Krieges gegen die Ukraine. Wie viele russische Armeeangehörige und sogenannte Freiwillige, ehemaligen Soldaten, die über die Kreiswehrersatzämter angeworben wurden, inzwischen in Zinksärgen aus der Ukraine heimgekehrt sind oder überhaupt nicht mehr zurückkehren, weil sie namenlos verscharrt wurden – das bleibt eine Vermutung in der Größenordnung vieler hunderter, wenn nicht tausender Menschenleben, ausgesprochen hinter vorgehaltener Hand. Und täglich werden es mehr, gestern waren es Dutzende, heute wird es nicht anders sein.

Woran aber liegt die hier verquere Geopolitik-Neigung vieler Deutscher in der Ukraine-Frage? Ich vermute, sie liegt vor allem an den Karten im Kopf dieser Akteure – welche, ohne das zu analysieren oder zu problematisieren, zu einem gut Teil von der imperialen Kartographie unserer russischen Gesprächspartner inspiriert ist, oder vom Blockdenken des Kalten Krieges, das ambivalente, komplexe Situationen meist versuchte, in eindeutige Schemata zu pressen.

Der Hauptgrund für die verzerrte Kartographie der Ukraine in vielen europäischen Köpfen ist die Tatsache, dass es zumeist überhaupt keine profunderen Kenntnisse und keine guten Karten über dieses Land gibt; nach wie vor ist das Ukraine-Bild der Deutschen von Vorurteilen und historisch überkommenen Klischees geprägt. Für die einen ist die Ukraine ein lästiges Hindernis auf dem Weg zu einer deutsch-russischen Verständigung, wie überhaupt das ganze Land Ukraine wie ein Hindernis zwischen „uns“ und „Russland“ zu liegen scheint – unglücklicherweise führen unsere Gasleitungen hindurch. Für die anderen ist die Ukraine eine Zwischenzone, ein diffuser Übergangsraum, um den sich große Mächte nun einmal naturgesetzlich streiten müssen, weil er nirgends so richtig dazugehört. Deswegen ist die Ukraine Quelle von Bedrohung , Instabilität und Unsicherheit. Überlagert wird dieses Bild von anderen Klischees, die auf zwei Bezugspunkten der jüngeren Zeitgeschichte beruhen: auf Tschernobyl und der  rotgrünen Visaaffäre des Joschka Fischer. Die Ukraine, eine black box, in der Reaktorkatastrophen und Zwangsprostituierte produziert werden. Nicht das Land von Eigeninitiative, Durchhaltewillen, Improvisationskunst, Bürgerstolz, Mut,  Opferwille, aber auch Offenheit und Gastfreundschaft, so wie es sich in der Orangen Revolution, während der EM 2012 und nun während des Majdans gezeigt hat.  Wird also das Land insgesamt immer noch als ein Raum des Fremden und Bedrohlichen wahrgenommen – aber vor allem als ein Raum, über den man nichts weiß,  so ist doch sehr interessant, dass man doch in einer Hinsicht immer sehr sicher zu sein glaubt: in der Diagnose, die Ukraine sei ein „gespaltenes Land“.

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Dieser Annahme liegt eine sehr verbreitete schlechte Ukraine-Kartographie zugrunde, welche Zusammenhänge zwischen sprachlicher und politischer Präferenz und physischem Raum herstellt, wo sie nicht existieren – oder wo sie in ganz anderer Form existieren. Ein ganz verbreitetes Kartenbild, das ich auch in der deutschen Presse immer wieder gesehen habe, ist dieses: das Bild der Ukraine als eines, praktischerweise längs des Dnjeprs gespaltenen Landes, in dem die einen Menschen ukrainisch sprechen, sich mit der ukrainischen Staatlichkeit identifizieren und für Europa und NATO seien, und die anderen – östlich des Dnjepr – russisch sprechen, den ukrainischen Staat für ein nicht lebensfähiges Kunstgebilde halten und für einen Anschluss oder eine enge Anlehnung an Russland seien. Wie schnell sich solche Karten in den Köpfen festsetzen, weil sie so bestechend einfach sind, zeigen mir unzählige Fragen bei Vorträgen, die an der Frage der ukrainischen Zerrissenheit ansetzen; das zeigen mir Aussagen wie jene des schon zitierten Jörg Baberowski, der die Ukraine als „Zwitternation“ bezeichnet, ohne aber zu spezifizieren, was er damit eigentlich meint; und das zeigen mir Einlassung wie jene unseres Wirtschaftsministers und Vizekanzlers Sigmar Gabriel, der von „Gebieten mit russischer Bevölkerung in der Ukraine“ spricht, mit denen Kiew sich verständigen solle. Steckt die Karte einmal im Kopf, so ist es auch nicht weit zur Legitimierung angeblicher russischer Ansprüche auf ukrainische Territorien.

Festzuhalten ist dazu, wie es sich in Wirklichkeit verhält: die meisten Ukrainer sind, als Folge der sozialen Mobilisierung, der Urbanisierungs- und Industrialisierungsprozesse in der Sowjetunion, zweisprachig; Ukrainer in den ländlichen Gebieten überall in der Ukraine sind häufig einsprachig ukrainisch oder aber sie sprechen Surzhyk, den ukrainischen Substandard; andere wiederum sind einsprachig russisch aufgewachsen, haben aber Ukrainisch in Schule und Uni gelernt; nur eine kleine Gruppe sind wirklich ethnische Russen, die aus Russland in die Ukraine eingewandert sind. Sprachpräferenz und politische Position sind jedoch heute keineswegs deckungsgleich. Die Sprachen des Majdan waren und sind Ukrainisch UND Russisch; ein sehr großer Teil des heutigen Putin-kritischen Diskurses in den sozialen Netzwerken der Ukraine wird in russischer Sprache geführt; erstaunlich viele der Freiwilligen-Kämpfer sprechen russisch. Wie es die Novoe Vremja, der letzte Petersburger Leuchtturm eines russischen Journalismus, der diesen Namen noch verdient, in ihrem sarkastischen russisch-ukrainischen Kriegswörterbuch formulierte: „Krieg: Situation, wenn sich Menschen, die russisch sprechen, mit russischen Waffen auf dem Territorium der Ukraine gegenseitig umbringen“.

Die Spaltungs-Prämisse stimmt also heute nicht mehr in der sprachlichen und der politischen Dimension. Und wir sollten bereit sein, im Falle der Ukraine einmal zugutezuhalten, dass sprachliche Vielfalt nicht zur Spaltung führen muss. Die Schweizer und Belgier leben mal besser, mal schlechter damit; die Iren, Nordamerikaner und Kanadier sprechen die Sprache ihrer ehemaligen Kolonialherrn und sind deswegen trotzdem keine Briten oder Franzosen.

Und so ist in der heutigen bilingualen Staatsbürgernation Ukraine, anders als in den 1990er Jahren, nicht mehr nötig, ukrainisch zu können, um ein ukrainischer Staatspatriot, gar ein ukrainischer Nationalist zu sein. Aber auch die geographische Spaltungsprämisse hat noch nie funktioniert. Anders als es uns die eindeutigen Karten…

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…mit ihren Farbflächen vorgeben, gibt es in der Ukraine auch die räumliche Kongruenz nicht.  Odessa, rechts des Dnjepr, spricht Russisch, würde aber Putin lieber zum Teufel jagen; in Lemberg, der Hochburg des ukrainischen Nationalismus, sprechen ca. 15 Prozent der Bevölkerung von zu Hause aus russisch, in der Öffentlichkeit Ukrainisch; hinzu kommen all jene ukrainischsprachigen Westukrainer, die aus sowjetischen Zeiten das Russische fließend oder sehr gut beherrschen. Aus Charkiv und Dnipropetrovsk, russischsprachigen Industriemetropolen, kommen einige der aktivsten und militantesten ukrainischen Nationalisten und Freiwilligen-Bataillonskämpfer. Besonders in „Dnepr“, der Heimat von Brezhnev, Timoshenko und der SS 20, ist die Identifikation mit der ukrainischen Staatlichkeit hoch. In den ländlichen Gebieten all dieser südöstlichen Regionen sowie auch der fast schon an Russland abgeschriebenen Gebiete Luhansk und Donezk sprechen die Dorfbewohner Ukrainisch oder Surzhyk, die lokalen ukrainischen Substandard-Sprachen oder Grenzdialekte zum Russischen.

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Aber es wird noch komplizierter. Jenseits der russischen Grenze, in den oblasti Kursk und Krasnodar, oder im sibirschen Erdöl- und Migrationsgebiet Tjumen gibt es wiederum ganze Landstriche und kompakte Siedlungen, in denen die Menschen, wenn sie reden, wie ihnen der Schnabel gewachsen ist, ein ganz anständiges Ukrainisch reden – aber sie dürfen es in Russland nicht so nennen und unter Separatismus-Strafandrohung keine ukrainischen Schulen oder Kulturvereine gründen. Aber die meisten würden das auch gar nicht tun: sie sind, wie alle Russen, infolge der Dauer-Indokrination durch die russischen Staatsmedien keine schlechteren Putinisten als der Rest ihrer Landsleute. Was ich damit sagen will, ist, dass Sprach- und Politikpräferenz nicht notwendigerweise dasselbe sein müssen; jedenfalls nicht, wenn es um die Frage der ukrainischen Souveränität geht. Auch Karten wie diese…

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…sagen erst mal nur, dass es VOR 2014 eine Relation zwischen Russischsprachigkeit und Votum für Janukowitschs Partei der Regionen gab. Sicherlich waren diese Wähler alle für ein auskömmliches und enges Verhältnis mit Russland – vor dem Februar 2014 war das, so möchte ich behaupten, auch die Mehrheit der Ukrainer, die in solchen Dingen sehr pragmatisch sind; viele Ukrainer verbinden wichtige Lebensphasen mit der sowjetischen Erfahrung und sind nicht geneigt, diese Erfahrung als minderwertigen Geschichtsmüll zu entsorgen [Kuznecovsk!]. Sie waren aber nicht –und das muss hier betont werden – für das Herrschaftsmodell Marke Janukowitsch-Kleptokratie, das sich bis 2013 in der Ukraine etabliert hatte, und schon gar nicht für den russischen Anschlussnationalismus einer kleinen Minderheit von Bürgern im Osten und Süden der Ukraine. Nach Wahlergebnissen VOR 2014  war es sogar auf der Krim nur eine Minderheit, die diese Programmatik vertrat. Schätzungen des russischen Menschenrechtsrats zufolge, die weit von den manipulierten Erfolgsmeldungen des Kremls abweichen, waren beim berüchtigten Krim-Referendum am 16. März 2014 überhaupt nur 40% der Wahlberechtigten an den Urnen, von denen 60% für eine Zugehörigkeit zu Russland stimmten.

Wir können also feststellen: Die überwältigende Mehrheit der Ukrainer kann mehrere Sprachen, doch sie hatte und hat keinen Zweifel an der Legitimität ihres Staates. Minderheiten, die das anders sahen,  wurde nicht auf dem Wege gewaltfreier Meinungsbildung und regulärer Wahlen, sondern mit Waffengewalt und mit manipulierten Wahlen und Referenden zur Macht und zur Diskurshoheit verholfen. Denn heute sieht die Wahlgeographie der Ukraine unter Bedingungen FREIER Wahlen ungefähr so aus:

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Was nichts anderes bedeutet, als dass – und das zeigt unsere Wahlgeographie, seit es demokratische Wahlen in der Ukraine gibt – sich die Option für die ukrainische Souveränität und eine nicht von Russland diktierte Wahl bei der außenpolitischen Orientierung beständig von West nach Ost ausgebreitet hat. Waren es in den 1990er Jahren noch ausschließlich die Westukrainer, die für Kandidaten mit dieser Programmatik stimmten, rückte die Grenze in den 2000er Jahren bis in die Zentralukraine vor, um nun, nach den schlechten Erfahrungen mit der Krim-Annexion, fast das gesamte Land zu erfassen. Das bedeutet NICHT, dass nicht der oppositionelle Block, der auf gute Beziehungen zu Russland pocht, vollkommen chancenlos ist, das zeigt eine

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differenzierte Kartographie der politischen Ukraine auf der Datengrundlage der Parlamentswahlen 2014. Sie belegt vor allem, dass  die Wahlbeteiligung im Osten des Landes relativ gering war. Im Oktober 2014 waren viele Ostukrainer der Politik überdrüssig, – wir hören oft das postsowjetische „die Neuen lügen und stehlen wie die Alten“, man ist zermürbt und erschüttert von den Kriegsfolgen im eigenen Land. Die inzwischen dritte Mobilisierung erzeugt keine Begeisterung.

Und das ist auch das Ziel, das Putin mit seinem hybriden Krieg verfolgt: Entkräftung, Misstrauen, Resignation, Zermürbung. Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass deutsche Regierungsmitglieder – so mehrmals Sigmar Gabriel – nicht müde werden, ihre Besorgnis um den Zustand Russlands infolge der Sanktionen kundzutun; die Sanktionen sollten nicht kaputtmachen und zermürben, sondern an den Verhandlungstisch führen. Dazu ist zu sagen, dass die Ukraine und ihre Wirtschaft bereits zermürbt und kaputt sind: die Wirtschaftsleistung ging aufgrund der Kriegseinwirkungen um 20 % zurück, der Krieg behindert Reformen, die Inflation frisst die Ersparnisse der Menschen auf. Wir halten das hier einfach mal fest, um die Maßstäbe der Besorgnis wieder geradezurücken. Auf der anderen Seite der Bilanz steht die ganz erstaunliche Tatsache, dass sich die ukrainische Gesellschaft in der Zeit ihrer größten Herausforderung als größtenteils immun gegen Verlockungen von rechts erwiesen hat. Das hat sie der russischen Gesellschaft eindeutig voraus. Und dafür verdient sie Unterstützung und Förderung.

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Von der beruhigenden Diagnose eines nur unbedeutenden rechtsextremen Potenzials in der Ukraine nehme ich ausdrücklich jene Gefahr aus, die ich für die derzeit wesentlichste halte:  nämlich den wachsenden Einfluss des Primats der gewaltsamen Problemlösung als Folge der Kriegshandlungen, und vor allem das, was ich als „Freikorps-Effekt“ bezeichnen würde. Die bei der Landesverteidigung bewährten Freiwilligen, die große Opfer für die Ukraine gebracht haben, die aber auch ein geschlossenes nationalpatriotisches Weltbild und eine Präferenz für Führerfiguren und einfache Lösungen haben (was sie paradoxerweise den meisten ihrer russischen Gegner sehr ähnlich macht) – diese Freiwilligen kehren von der Front zurück und machen zunehmend in Kiew Politik. Teils aus eigenem Antrieb, teils als Listenkandidaten etablierter Politiker wie Porošenko und Jacenjuk, die das enorme Prestige dieser Leute in der Bevölkerung für eigene politische Zwecke nutzbar zu machen versuchen. Diese Tendenz ist beunruhigend für die Perspektiven von Pluralismus und Demokratie in der Ukraine.

Ich möchte abschließend noch einmal zusammenfassen, was mir heute abend wichtig erscheint, und was wir im Anschluss auch gerne weiter diskutieren können:

  1. Die Krise der Ukraine ist auch eine Krise Russlands.
  2. Die Krise der Ukraine ist auch eine Belastungskrise unserer Werte und unserer politischen Sprache.
  3. Sie ist eine der schwersten Herausforderungen, vor der wir gegenwärtig stehen, und ist damit in einem Kontext mit den anderen politischen Herausforderungen zu verstehen, jener durch rechte und islamistische Feinde der Demokratie.
  4. Gegen Hilflosigkeit und Orientierungsschwäche hilft immer die Aneignung von Wissen. So gesehen werden wir auch die Situation im östlichen Europa besser verstehen, wenn wir uns Wissen aneignen: Wissen über die motivierenden inneren Verhältnisse und Krisenerscheinungen in Russland; Wissen über die inneren Verhältnisse der Ukraine, so wie sie sich heute, am Beginn des Jahres 2015 darstellen, Wissen über die ukrainische Geschichte.
  5. Die Ukraine besser zu verstehen, heißt auch, dass wir von bestimmten Dingen Abschied nehmen müssen: vor allem vor der Denkfaulheit, so wie sie sich in den bewährten Landesstereotypen, den hier häufig gepflegten, an Fatalismus grenzenden geopolitischen Klischees sowie in vorgeblich selbsterklärenden mentalen Karten des östlichen Europa manifestiert.
  6. Ich plädiere für eine differenzierte Sicht auf die Ukraine als Subjekt ihrer Geschichte, als pluralistische moderne, zweisprachige Nationsgesellschaft, die an inneren Widersprüchen und Spannungen leidet wie jede moderne Gesellschaft, die deswegen aber nicht weniger Existenzrecht, nicht weniger Anspruch auf Frieden und Leben in gesicherten Grenzen hat als andere mehrsprachige Gesellschaften voller Ambivalenzen und Probleme. Die Ukraine hat zudem ihren europäischen Härte- und Stresstest bereits vielfach bestanden – nämlich im Sturm des Majdan, in zwei freien Wahlen unter Kriegsbedingungen. Was muss sie uns eigentlich noch beweisen? Wie soll sie uns beweisen, dass sie es ernst meint mit der europäischen Wahl, wenn man sie nicht in die Lage versetzt, es beweisen zu können? Sie wird das nur in Frieden und innerhalb gesicherter Grenzen tun können. Daher ist, neben der zweifelsohne zentralen Funktion europäischer „soft power“ für Rechts- und Gebietsreform in der gesamten Ukraine, Grenzsicherung in der Ostukraine derzeit die oberste Priorität, etwa durch ein robustes internationales Mandat, auch eine erneute Diskussion des Sanktionsthemas.
  7. Gleichzeitig sollten wir flankierend die hierzulande üblichen Positionierungen in der Ukraine-Russland-Krise kritisch wägen und revidieren. Die als Objektivität daherkommende Äquidistanz zur Ukraine und zu Russland halte ich für falsch. Im Kriegsgeschehen des Donbass sollten konkreter als bisher Ross und Reiter, man könnte auch kalauern, Russ und Reiter genannt werden. Wie mein ukrainischer Kollege Andrij Portnov kürzlich sagte: Panzer, Luftabwehrwaffen und schwere Artillerie, die aus Russland zu uns kommen, verkleidete Soldaten und nur notdürftig übertünchte Militärfahrzeuge – das ist keine Diskurskategorie, keine Frage der Interpretation und der Version. Das sind, ungeachtet des beständigen Leugnens und Drum-herum-Redens in Moskau, harte, belegte Tatsachen. Diesen Tatsachen müssen wir uns stellen. Wir müssen eine klare Antwort auf sie finden – wenn wir wirklich wollen, dass uns unsere Wertorientierung und unsere politische Sprache als Zeichen der Stärke, nicht als Schwäche und als Zeichen der Desorientierung ausgelegt werden.

Weitere Ressourcen:

Artikel von: Anna Veronika Wendland
Quelle: Liveuamap (Kartenmaterial)

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