Anna Veronika Wendland: Amerika-Obsession und Teilungsmanie

Foto: Mykola Lazarenko/Pool

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13. Februar 2015 • Analytik und Meinungen, Empfehlung, Krieg im Donbas, Meinung & Analyse, Nachrichten

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Was sagt uns Minsk II wirklich? Anna Veronika Wendland an Jakob Augstein

Eine Widerrede zu Augsteins Kommentar in Spiegel Online vom 12.2.2015:
Merkels Niederlage in der Ukraine-Krise

Lieber Jakob Augstein,

ich habe als Osteuropa-Historikerin verschiedentlich die Ukraine-Russland-Krise kommentiert, unter anderem auch im Frühjahr 2014 in Ihrem “Freitag”. Das ist nun einige Zeit her, und ich muss betrübt feststellen: Sie haben seitdem nichts gelernt, nichts gelesen, und nichts verstanden. Ich kann Ihnen die Diagnose stellen: Sie leiden an Teilungsmanie und USA-Obsession. Diese beiden Leiden haben eine bedauerliche Folge: Politische Erblindung.

Vielleicht sollten Sie zu allererst einmal auf die Karte der Ukraine schauen, bevor Sie in Teilungsphantasien schwelgen: Hier von einer Teilung “Westukraine unter US-Herrschaft, Ostukraine unter russischer Herrschaft” zu sprechen, ist eine Sottise. Diese Messe, verehrter Herr Augstein, ist noch nicht gelesen, und so besteht gar kein Anlass, den Russen gleich die gesamte Ostukraine vor die Füße zu werfen – es sei denn, Leute wie Sie säßen in unserer Regierung anstelle der mutigen, schlauen, unprätentiösen und hartnäckigen Angela Merkel. Wo hier gekämpft wird, und was hier von pro-russischen “Separatisten” besetzt ist – die allerdings zu gut 80% keine Landesbürger sind, sondern russische Staatsbürger und Import-Gewaltunternehmer – das sind Teile zweier Gebiete (oblasti) der Ukraine, die zusammen gerade mal so groß sind wie eines der Gebiete für sich alleingenommen.

Das ist entsetzlich genug, denn getötet und gestorben wird in diesem Territorium des Terrors genug. Jedoch handelt es sich um keine Teilung wie die Teilung Deutschlands, wie sie Ihnen da offensichtlich vorschwebt, oder wie eine der historischen Teilungen Polens, an denen Deutsche und Russen zwischen 1772 und 1939 immer wieder beteiligt waren, und bei denen ukrainische Territorien auch immer lustig mitgeteilt wurden.

Des weiteren entbehren Ihr Kuba-Krisen-Diktum und Ihre Einschätzung der Rolle Amerikas jeder faktischen Grundlage. Die Ukraine ist tatsächlich ein neuer Frontstaat: Land einer Front, an der unsere Wertorientierung einem Stresstest unterzogen wird, und an der wir selbst gefragt werden, was uns denn die Freiheit und Menschenwürde des Nachbarn wert sei. Was die KRIEGSfront angeht, so handelt es sich nicht um eine Front zwischen den USA und Russland, sondern eine Front zwischen der UKRAINE und Russland.

Das ukrainische Projekt wird von der russischen Geheimdienst-, Armee- und Rohstoff-Autokratie, die ihre eigene Gesellschaft ausplündert, als tödliche Gefahr verstanden. Und das zu vollem Recht. Deswegen ist die Reaktion so, wie sie ist. Außerdem reagiert der Kreml so hart, weil die Ukraine in der unglücklichen Lage ist, einen Eckstein im Selbstkonzept russischer Nationalisten darzustellen, die zur Selbstvergewisserung eigener Größe auch jemanden brauchen, der kleiner ist als sie selbst. Die Ukrainer, denen man notfalls mit Gewalt beibiegen müsse, dass sie eigentlich verirrte und (von den Polen, Deutschen, Amerikanern – je nach Epoche) verführte Kleinrussen sind, gehören zu diesem Selbstkonzept wie der Schlüssel zum Schloss.

Und das, nicht die Position der USA, ist auch der Schlüssel zur Ukraine-Krise, die besser als Identitäts-, Verfassungs- und Wirtschaftskrise des russischen Staates beschrieben wäre, die sich in der Ukraine austobt. Diese Krise hat die USA und ihren fast-schon-lame-duck-Präsidenten auf dem falschen Fuß und während einer Umorientierung der Prioritäten in den pazifischen Raum erwischt, und es gab eben keine Grand Strategy der atlantischen Einbindung der Ukraine. Das belegen alle NATO-Dokumente, am beredtesten aber die eindeutige Ablehnung früherer ukrainischer Avancen durch das westliche Militärbündnis. Eine NATO-Ukraine steht derzeit nicht zur Debatte. Was Sie da fahrlässig tun, ist eine Verwechslung des Wunschdenkens einiger ukrainischer Atlantiker und amerikanischer Hardliner mit der Programmatik Washingtons. Durch beständige Wiederholung wird das nicht wahrer.

Vollends unredlich ist schließlich Ihre platte Gleichsetzung von Zielen und Handeln der USA einerseits und Russlands andererseits auf dem Territorium der Ukraine. Wenn man Ihren Kommentar liest, hat man nachgerade den Eindruck, nicht nur im Donbass und auf der Krim werde Krieg geführt, Land besetzt und annektiert, sondern die USA wären gemeinsam mit einer Elitetruppe ukrainischer Nationalisten in die von Ukrainern besiedelten Gebiete Russlands (ja, die gibt es) einmarschiert.

Natürlich verfolgen die USA Ziele und Interessen in der Ukraine. Womöglich ist die Vision eines pro-westlichen Frontstaates mit einer zuverlässig antirussischen Bevölkerung und einer waffenstarrenden Ostgrenze, und mit einem vielversprechenden Markt für US-Firmen für viele US-Strategen attraktiv. Aber ob uns das gefällt oder nicht – das ist nicht unsere Entscheidung und auch nicht die Entscheidung Vladimir Putins, dem ja viele Deutsche in dieser Frage ein Vetorecht zubilligen. Nein, weder Herr Augstein noch Herr Putin werden etwas an dem in Wahlen bestätigten Faktum ändern, dass eine Mehrheit der Ukrainer sich für eine pro-europäische (mehr als pro-amerikanische) Regierung entschieden hat. Revision übrigens nicht ausgeschlossen: das liegt unter anderem tatsächlich an uns und an der Frage, ob wir die Demokratie in der Ukraine nur verbal, sondern auch tätig schützen und unterstützen wollen. Wir haben die Wahl der Ukraine als politische Realität zur Kenntnis zu nehmen, und sollten ansonsten alles tun, um den Bürgern der Ukraine eine Entwicklung in Frieden und in gesicherten Grenzen zu gewährleisten. Die Ukrainer machen ihre Geschichte selbst, auch wenn diese Tatsache Ihnen in der Kunstwelt Ihres hegemonialen Denkens abhanden gekommen sein mag.

All diese Komplexitäten mitzudenken, scheint Ihnen so schwer zu fallen, dass Sie die konzertierte, arbeitsteilige, tausende Opfer fordernde Militärintervention Russlands unter falscher Flagge im Osten der Ukraine mit der Politik der USA in der Ukraine gleichsetzen. Ich frage mich, wie groß der Amerikahass und offensichtlich auch der Selbsthass sein muss, um einen solchen Unsinn zu fabrizieren. Ist es der pubertäre Selbsthass des unvollständig westernisierten Deutschen, der, um der bösen Stiefmutter Amerika mal so ordentlich in den Vorgarten zu pissen, sich erstmal mit dem lauwarmen Wodka der germanisch-russischen identitären Allianz Mut antrinkt? Oder ist es der Selbsthass eines Friedenskindes aus den Babyboomer-Jahrgängen, das ein gnädiges Schicksal auf die Wohlstandsseite des Eisernen Vorhangs gesetzt hat – und das gegen die banale Wahrheit trotzt, dass es ohne die USA mit diesem Leben nicht weit her gewesen wäre?

Sie behaupten, Merkel sei gescheitert, und fallen auf das die Nervosität nur mühsam übertünchende Macho-Gehabe von Präsident Putin herein, der sich in Minsk als jemand präsentieren wollte, zu dem alle hinkriechen und um Frieden winseln. Das Verhandlungsergebnis ist tatsächlich mit großer Skepsis zu bewerten – genau das tut Angela Merkel auch, und lässt ansonsten das Putinsche Getue ins Leere laufen. Es ist die einzige Art, mit einem solchen “Partner” erfolgreich zu verhandeln.

Was Ihnen aber entgangen ist: alle Experten, die in die inneren Verhältnisse Russlands Einblick haben, berichten, dass Putin schwer unter Druck steht. Unter dem Druck der ökonomischen Misere, aber auch unter der Angst, die rechtsextremen Russland-Retter, die derzeit noch als bewaffneter Arm einer erratischen russischen Außenpolitik im Donbass beschäftigt sind, könnten ihn als zu laff und zu unpatriotisch darstellen, und vor allem: in Russland einen ähnlichen Zirkus aufziehen wie in Luhansk und Doneck. Sie meinen, das sei absurd? Nun, vor gerade einmal einem Jahr wäre es absurd erschienen, wenn uns jemand gesagt hätte, demnächst werden in Kiew hunderte Demonstranten auf der Straße erschossen.

In einem Worte: auch Putin unterliegt, wie Poroschenko, Zwängen im eigenen Land. Wäre bei ihm alles so klar wie auf der Augstein‘schen Ukraine-Karte, dann stünden die Russen längst in Kiew. Das tun sie bekanntlich nicht, und sie scheinen ein gewichtiges Motiv zu haben, in 13 Stunden bis zur Erschöpfung mit der Ukraine zu verhandeln. Krieg und Teilung kann man nämlich auch innerhalb von 13 Minuten seinen Gegnern hinreiben. Und Bluff kann man auch mit etwas mehr Schlaf verbinden. Putin hat mit einer Aussage einmal nicht gelogen, nämlich mit der heutigen Aussage vor den Journalisten, er habe nicht die beste seiner Nächte hinter sich.

Merkel und Hollande haben bei den beiden Staatschefs ihren Spielraum genutzt und immerhin mehr erreicht, als vorher möglich schien. Wir haben nämlich jetzt mit Minsk II die Unterschriften aller Staats- und Regierungsschefs unter einem Dokument, das die Feststellungen von Minsk I als Grundlage bekräftigt, und in dem glasklar steht: “Ausländische militärische Formationen und Söldner sind abzuziehen”. Auch wenn das Grenzregime nach wie vor im Ungefähren bleibt – was der größte Pferdefuß des Abkommens ist und weswegen man die Sanktionsdrohung und auch die offene Waffenlieferungsfrage nicht von der Tagesordnung nehmen sollte – Putin hat damit seine Unterschrift unter eine Selbsterklärung gesetzt. Er gibt damit nämlich zu, dass sich solche ausländischen Truppen und Söldner auf dem Territorium der Ukraine befinden. Sie werden jetzt sicherlich meinen, es handle sich um US-Truppen und US-Söldner? Das muss man bei der Denkfaulheit und bei dem Realitätsverlust, den Sie hier demonstriert haben, fast befürchten.

 


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Bild: Mikola Lazarenka

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