Ruxit wird real: Der Ausstieg Russlands aus Europa

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6. März 2015 • Analytik und Meinungen, Meinung & Analyse, Politik, Russland

Artikel von: Josef Janning
Quelle: European Council on Forein Relations, ecfr.eu, 27.2.2015

Abgesehen von ein paar kurzen Augenblicken im russischen politischen Diskurs der 1990er Jahre hat das post-sowjetische Russland durchwegs die Rolle des Landes eher als mit Europa aber nicht in Europa empfunden. Aus der Zeit des Helsinki-Prozesses, der zur Gründung der OSZE führte, stammt eine bevorzugte Metapher im sowjetischen und russischen Denken: der auf ein Zusammengehen ausgerichtete Begriff eines “gemeinsamen europäischen Hauses” von Lissabon bis Wladiwostok. In diesem Raum souveräner Staaten wäre Russland der größte unter ihnen – und die USA stünden am Rande oder blieben außerhalb.

Dieses Kapitel schließt sich nun, da die russische Führung sich von ihrer eigenen Vorstellung von Inklusivität verabschiedet hat. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel benutzte den Begriff zuletzt beim Weltwirtschaftsforum in Davos, aber Moskau zeigte keine Reaktion auf ihre Einladung, in den umfassenderen europäischen Diskurs zurückzukehren.

Wladimir Putins Russland wollte nie wirklich in Europa sein, denn der Kontinent definiert sich nun in politischer Hinsicht durch die Europäische Union und ihre Grundlagen, Normen und Verfahren. Nachdem die ehemaligen Warschauer-Pakt-Staaten und die zuvor sowjetischen baltischen Republiken sich dem Westen zugewandt haben, dehnte sich die EU in Richtung Osten aus und hat nun gemeinsame Grenzen mit Russland, Belarus und der Ukraine. Mit dem Krieg in der Ukraine scheint Putins Russland auch aufgehört zu haben, mit Europa sein zu wollen, denn seine Großmachtansprüche seien nach eigenem Empfinden missachtet worden, und das Ausbleiben einer Demonstration der Stärke habe es möglich gemacht, dass seine Interessen übersehen wurden.

In der Tat wurde aus  Russland ein Anti-Europa, das von geopolitischen Erwägungen geprägt  und von militärischer Macht abhängig ist, und es erwartet nur eines vom Westen: Respekt aus Angst vor dem Schaden, den es verursachen könnte. Dieses Russland versteht sich als völlig verschieden von der EU in den sozialen und politischen Normen, in seiner Vorstellung von einem leistungsfähigen und souveränen Staat, und in seinen Ansichten über nationale Identität und seine Mission.

Moskaus Streben nach Status konzentriert sich auf Washington. In Putins Welt ist Europa zweitklassig, lästig, aber duldsam. Dass manche in Washington einen ähnlichen Blick auf Europa haben, hat vielleicht noch dazu beigetragen, seinen Glauben zu stärken. Allerdings ist die EU etwas anderes: Die Europäer haben vielleicht die geopolitische Bedeutung des Projekts der Östlichen Partnerschaft in den Augen der Neo-Russen im Kreml falsch verstanden, aber sie waren nicht naiv in Bezug auf die transformative Wirkung, die durch die scheinbar technischen Handels- und Assoziierungsabkommen entstehen könnte. Offensichtlich fürchtet Putin die europäische Soft Power, da dies eine Kraft ist, auf die er keine Antwort hat, ist. Russlands mangelnde Attraktivität ist einer der gravierendsten Schwachpunkte. Seine einziger Hebel ist die staatlich kontrollierte Ausbeutung von Bodenschätzen und das Militär. Die Ideologie der Integration wurde zu einem neuen Nationalismus, der als seine Hauptaufgabe die Auferstehung der russischen Welt hat.

Bei der Ukraine haben sich die EU-Chefs dazu entschieden, nicht Putins Wechsel von Soft Power zur blanken Gewalt zu folgen. In politischer Hinsicht haben ihre Sanktionen nicht so viel Wirkung auf Putins Russland, wie sie sie auf ein Russland hätten, das die Zusammenarbeit sucht und eine moderne und wettbewerbsfähige Wirtschaft aufbauen will. Für Moskau sieht Europas Beharren auf Verhandlungen zur Beendigung der Kämpfe in der Ukraine vielleicht nach Schwäche aus – denn in der Tat hat dies Russland erlaubt, sich mit seinem Versuch durchzusetzen, die Ukraine zu neutralisieren und deren Weg in den Westen zu verhindern.

Die EU verfolgt keine Expansionsstrategie, und es wird das Land nicht aus Russlands Klauen entwinden können, aber es wird der Ukraine oder einem ihrer Nachbarn auch nicht die Tür schließen – auch nicht Russland. Am Ende wird Putin feststellen müssen, dass die Schaffung einer Integration nach russischen Begriffen problematische Auswirkungen haben wird. Aber im Moment sind die Auswirkungen auf die Ukrainer, die ihr Land gerne in die EU und die NATO integriert sehen würden, tragisch. Russland könnte den Prozess des militanten Separatismus jederzeit stoppen, und darüber hinaus sind die ukrainische Wirtschaft, ihre Regierungsform und Demokratie zu schwach, um sich dem Westen anzuschließen zu können.

Währenddessen muss die EU in ihrem eigenen Haus auf der anderen Seite der Trennlinie des Kreml den wirtschaftlichen und sozialen Wohlstand für alle Menschen unter seinem Dach festigen, darunter auch Hunderttausende von Russen, die nicht an den Rand gedrängt und in ihren Heimatländern nicht entfremdet werden dürfen. Um dies zu erreichen muss Europa die Integration noch weiter festigen; es sollte die Integration der Verteidigung überdenken und robustere Prozesse anstoßen, um mit einer kohärenten Außenpolitik seine Position zu halten. Ironischerweise könnte Wladimir Putin damit zu einem externen Förderer des Bündnisses Europa werden – während sein Versuch, Eurasien zu vereinigen – das er sich als die russische Welt vorstellt -, wohl eher die reale Vielfalt der Akteure aufzeigen wird.

Artikel von: Josef Janning
Quelle: European Council on Forein Relations, ecfr.eu, 27.2.2015

Übersetzt von: Euromaidan Press Übersetzerteam Deutsch