Wir alle sind Putins nützliche Idioten – Peter Pomeranzew

Demonstranten tragen Poster mit pro-Putin Botschaften auf den Straßen Moskaus | EPA

Demonstranten tragen Poster mit pro-Putin Botschaften auf den Straßen Moskaus | EPA 

Analytik und Meinungen, Empfehlung, Meinung & Analyse, Russland

Artikel von: Peter Pomeranzew
Quelle: Politico.eu, 21.7.2015

Vergleiche mit dem Kalten Krieg spielen geradewegs dem russischen Präsidenten in die Hände.

Russisches Fernsehen zu schauen ist in jüngster Zeit eine verstörende Sache. Wie Stephen Ennis bei BBC Monitoring es akribisch protokollierte, haben russische Medien die Gewohnheit entwickelt, Mitgliedern der Opposition Todesdrohungen zu übermitteln, antisemitische Anspielungen gegen Gegner zu gebrauchen, über einen drohenden homosexuellen sodomitischen Tsunami zu schreien und zu empfehlen, die Herzen von Homosexuellen zu verbrennen. Dabei werden “Techniken der psychologischen Konditionierung angewendet, deren Ziel es ist, extreme Aggression und Hass im Zuschauer zu wecken.”

Es hat dazu beigetragen, „einen Krieg in die Wirklichkeit der Ukraine hinein zu halluzinieren” (“hallucinate a war into reality in Ukraine”, wie der Economist es ausdrückte) mit erfundenen Geschichten über ukrainische Milizen, die Kinder ethnischer Russen kreuzigen, eine “faschistische Junta”, die die Macht in Kyiw übernimmt und ein US-Komplott, das ethnische Säuberungen im Donbas in die Wege leitet, während gezielte, falsche und bösartige Angriffe auf westliche Gelehrte in Russland als „Fünfte Kolonne“ gestartet werden (ich könnte noch weiter fortsetzen, aber Sie wissen, worum es geht.)

Schanna Nemzowa, die Tochter des ermordeten Politikers Boris Nemzow, macht das Fernsehen für den Tod ihres Vaters verantwortlich. „Die russische Propaganda tötet”, schreibt Nemzowa, „es tötet die Vernunft und den Menschenverstand, aber es tötet auch Menschen.”

Aber das ist das Seltsame. Zwischen den geifernden Schimpftiraden gegen den bösen Westen ist das Kreml-Fernsehen voll von Werbung für IKEA, Procter and Gamble und Mercedes, während das übrige Programm mit russischen Versionen westlicher Reality Shows vollgestopft ist, die von britischen und amerikanischen Produzenten lizensiert sind. Die anti-westlichen Hassreden des Kremlschen Fernsehens werden von westlicher Werbung finanziell subventioniert und setzen auf den Erfolg von TV-Formaten, die man von westlichen Produzenten kauft.

„Wenn man die russische Propaganda wirklich treffen will, dann sollte man moralischen Druck auf westliche Werbetreibende und Produzenten ausüben, damit diese nicht mehr mit den Hass-Sendern des Kremls zusammenarbeiten“, rät der Gelehrte an der USC Annenberg, Wassilij Gatow.

Gatow war früher Entwicklungsleiter bei der russischen Version von Associated Press, RIA Nowosti, und kennt die Schwächen des Systems und die Denkweise der Führungsleute.

„Im Moment hat sich die EU dafür entschieden, sich auf die Bekämpfung der Mythen der Kreml-Desinformation zu konzentrieren“, sagt Gatow. „Das bedeutet, dass man in den Narrativen des Kremls gefangen bleibt, und es ist genau das Spiel, das der Kreml spielen will. Worüber sich die Leute, die die Kreml-Propaganda leiten, wirklich Sorgen machen, ist ihr Finanzierungsmodell – und nicht schwachsinnige PR-Schlachten. Am Ende des Tages kann der Westen nicht sagen, er fürchte die russische Propaganda als Sicherheitsbedrohung  – wenn er dann russische Programmleiter als Ehrengäste bei Fernsehausstellungen in Cannes begrüßt.

Statt hinter einer Berliner Mauer in einem sozio-ökonomischen Parallel-Universum abgeschnitten zu sein, ist dieses Russland fest ans globale Finanzsystem angeschlossen. Die Elite verschiebt ihr Geld, sowohl das legale, aber oft auch das illegale, über die off-shore Häfen der britischen Virgin Islands und Jersey weiter nach London und Genf.

Wladimir Putin mag vortäuschen, dass Russland seine Finanzen vom Westen trennen kann – aber in Wirklichkeit fließt immer mehr Geld aus Russland hinaus; der Kreml unternimmt alle Anstrengungen, die finanziellen Sanktionen zu stoppen, die Russland von den Weltmärkten abschneiden; es gibt eine ganze Subkultur von westlichen Anwälten, die den von Sanktionen betroffenen russischen „Patrioten“ in Putins Gefolge helfen, ihr Geld  aus dem Heimatland Russland nach Luxemburg oder London zu verschieben.

„Wollen Sie etwas verändern?“ fragt Gatow. „Dann fangen Sie an, Ihre eigenen Geldwäschegesetze zu vollstrecken. Erweitern Sie die Liste der sanktionierten Putin-Kumpane – und bieten Sie gleichzeitig Visaerleichterungen, Beschäftigungs- und Bildungsmöglichkeiten im Westen für die vielen Russinnen und Russen, die nicht Teil der Kleptokratie sind, sondern Teil einer größeren Welt sein wollen.”

Gatows Argumente unterstreichen, wie sehr das Putin-Regime Fragen des 21. Jahrhunderts aufwirft. Manchmal hört man, dass die aktuellen Probleme als „Kalter Krieg“ mit Bedarf nach „Entspannungspolitik“, „Finnlandisierung“, “Eindämmung” oder anderen Bezeichnungen aus der Hochblüte der Konfrontation der Supermächte im 20. Jahrhundert beschrieben werden. Einige dieser Begriffe mögen an sich sehr nützlich sein, aber zusammen genommen riskiert man damit, ein Narrativ zu schaffen, das die wahren Themen verschleiert und nur Putin hilft.

Der Kreml ist kein fremdartiges Modell auf messianischer Mission – es ist ein sehr unanständiges Regime des 21. Jahrhunderts, das auf den schlimmsten Trends des Westen surft: Medien- und Marktmanipulation. Doch das macht das Problem, das es darstellt, um nichts weniger beunruhigend – in Wahrheit wird es dadurch noch beunruhigender. Wenn der Kreml der einzige Akteur da draußen wäre, der den Journalismus in eine Waffe verwandelt und das globale Finanzsystem als riesige Geldwaschmaschine verwendet, dann wäre das leicht abzuwehren: Medien und Märkte wären moralisch stark genug, mit einem einzigen schlechten Spieler fertig zu werden. Leider sind sie es nicht. Eben genau deswegen sollte man alarmiert sein, weil der Kreml bei allem mitmacht, was am schlimmsten im System ist.

Damit ist nicht gesagt, dass sich das Problem Putin mit ein paar Gerichtsverfahren und ethischen Sanktions-Kampagnen wegzaubern ließe. Tausende sind in der Ukraine gestorben, in Schlachten, die manchmal an den Ersten Weltkrieg erinnern. Es gibt echte Sicherheitsbedrohungen, sowohl harte als auch weiche, mit denen man im nahen und nicht so nahen Ausland Russlands fertig werden muss (der Kreml kann ein bisschen vage sein, wo genau seine „Zone des privilegierten Interesses“ endet), die Einheit und diplomatische Kniffe erfordern.

Doch selbst der Krieg, den der Kreml führt, hat einen starken Beigeschmack des 21. Jahrhunderts.

Die Kremlsche Mischung von verdeckten Militäroperationen, Desinformationsattacken und diplomatische Dementi hat das Pseudonym „hybrider Krieg“ bekommen, „Krieg mittels Spezialoperationen“ und „klassischer Krieg mit allen Mitteln“. Vieles davon ist nicht neu. Beim raschen Durchblättern von Anne Applebaums “Iron Curtain” zeigt sich, wie viele Elemente bei der Annexion der Krim durch Putin die Übernahme von osteuropäischen Staaten nach dem Zweiten Weltkrieg wiederholen: Geheimnisvolle Truppen überfallen Regierungsgebäude, um die Bevölkerung gegen eine erfundene „faschistische“ Bedrohung zu verteidigen; rasch gefolgt von einem plötzlich auftauchenden, vorher festgelegtem Referendum zugunsten Moskaus, bevor der Kreml die völlige Kontrolle übernimmt.

Was sich geändert hat, in den scharfsinnigen Worten Mark Galeottis, Professor für Internationale Angelegenheiten an der NYU, „ist die Welt, in der hybride Kriege passieren“. Im 21. Jahrhundert kann der Kreml alle Hebel der global vernetzten Wirtschaft nützen: „Die Soldaten dieses Krieges sind Spione und Kriminelle“, schreibt Galeotti, „zynische Lobbyisten und gutgläubige Kommentatoren, Unternehmen, die dringend mit Russland Profite machen wollen.”

Von dieser Warte aus gesehen könnte viel von dem, was als „hybrider Krieg“ bezeichnet wurde, als die dunkle Kehrseite der Globalisierung betrachtet werden: Miteinander vernetzt sein heißt nicht gleich Harmonie der Welt, es bedeutet auch, dass wir einander alle bis zu einem nie dagewesenen, heimtückischen Ausmaß in die Quere kommen können.

Was immer das ist, es ist nicht Kalter Krieg – aber wenn man die Probleme mit den alten Termini bezeichnet, spielt man dem Kreml genau in die Hände. Putins Ziel ist es, das heutige Russland als etwas wie ein gleich großes „Anderes“ zum Westen zu definieren, so wie der Kommunismus es zur Demokratie war, und er vergrößert auf diese Weise die Optik seiner eigenen Bedeutung und lässt sein Regime größer erscheinen, als es ist.

Innenpolitisch setzt Putins Regierung hauptsächlich darauf, die Russen zu überzeugen, dass er das Non-plus-ultra ist, und je größer er auf der Weltbühne aussehen kann, desto länger kann er von der sozialen und wirtschaftlichen Realität ablenken. Außenpolitisch ist es sein Ziel, Russland wie eine gigantische Supermacht aussehen zu lassen, vor der die anderen in die Knie gehen. Daher sein Bedürfnis, die Poster und Posen der globalen Konfrontation zu generieren mit der Forderung nach einem neuen Jalta, Rejkjavik oder, Gott bewahre, einer Kubakrise. Wenn US-Spitzengeneräle sagen, sie glauben, Russland sei die größte existenzielle Bedrohung für die USA, dann riskieren sie, bei Putins Propaganda-Arbeit mitzumachen.

Aber natürlich gefällt diese Geschichte nicht nur Putin.

Die Falken unter den westlichen Politikern bekommen die Gelegenheit, dem Kennedy der “Ich bin ein Berliner”-Ära oder dem frühen Reagan nachzueifern und große Reden zu halten darüber, wie hart man Moskau anfassen müsse. Die Tauben unter ihnen besetzen sich selbst als Reinkarnation des späteren Reagan oder Brandts, deren Einblick zwischen uns und dem nächsten Weltkrieg steht. Intellektuelle posieren als neue George Kennans oder George Bernard Shaws. Die Medien bekommen eine billige Geschichte über einen bekannten Bösewicht – genau die Titelbild-Rolle, die der Kreml zu füllen versucht. Generäle bekommen (zumindest) einen markanten Spruch.

Es gibt für alle etwas zu gewinnen mit kleinen Nebenrollen in Putins „Kalter Krieg“-Soap.

Peter Pomeranzew

Peter Pomeranzew

Peter Pomeranzew, leitender Wissenschaftler am Legatum Institute, ist Autor von “Nothing Is True and Everything is Possible: The Surreal Heart of the New Russia” (PublicAffairs, 2014).

Zur russischen Version des Artikels

Artikel von: Peter Pomeranzew
Quelle: Politico.eu, 21.7.2015

Übersetzt von: Übersetzerteam Euromaidan Press auf Deutsch

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