Panik an der Kreml-Spitze

Kampfjets fliegen während einer Probe in Paradeuniform am 6. Mai 2010 in Formation über den Roten Platz – Foto: Denis Sinjakow, Reuters

Kampfjets fliegen während einer Probe in Paradeuniform am 6. Mai 2010 in Formation über den Roten Platz – Foto: Denis Sinjakow, Reuters 

23. August 2015 • Analytik und Meinungen, Empfehlung, Krieg im Donbas, Meinung & Analyse, Politik, Russland

Artikel von: Brian Whitmore, RFE/RL
Quelle: RFE/RL 13.8.2015

Der russische Außenminister Lawrow – Foto: Thomson, Reuters

Man weiß, dass es wirklich schlecht läuft, wenn Sergej Lawrow die Fassung verliert. Der russische Aussenminister ist in der Öffentlichkeit üblicherweise aalglatt und verdreht, entstellt, verzerrt und lügt locker und schamlos – Foto: Thomson, Reuters

Doch in dieser Woche wurde Lawrow mit Kamera und Mikro erwischt, wie er, während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem saudischen Außenminister Adel al-Jubeir einen Haufen Kraftausdrücke ausstieß.

Es ist unklar, was Lawrows schrägen Ausbruch hervorrief – und es ist spielt auch keine wirkliche Rolle. Die Tatsache, daß es so passiert ist, ist das Zeichen der Zeit.

In den vergangenen Wochen war man Zeuge einer Serie von Ereignissen, die alle nahelegen, dass es nicht gut läuft in der Kreml-Elite.

Der russische Zoll und Gesundheitsbeamte inszenieren quasi-rituelle Verbrennungen von europäischem Käse und anderen Lebensmitteln und sogar holländischen Blumen.

Parlamentssprecher Sergej Naryschkin hat für die offiziellen Regierungszeitung „Rossiskaja Gazeta“ einen Artikel geschrieben, in dem er die USA anklagt, ihre europäischen Allierten zu „zombifizieren“ und sich zu einer große Provokation gegen Moskau zu verschwören.

Naryschkin hat auch ein internationales Tribunal gegen die USA gefordert wegen des Einsatzes der Atombombe in Hiroshima und Nagasaki 1945 [Anm. d. Übers.: Stalin wusste seit dem 24. Juli 1945, dass die Amerikaner eine noch nie zuvor gesehene Waffe gegen Japan einsetzen würden. Er war allerdings über seine Spione bereits bestens und kontinuierlich informiert. Nach dem Einsatz wurde er unmittelbar informiert. Seine Reaktionen darauf: Noch am gleichen Tag befahl er die Einrichtung eines sowjetischen Atomprogramms, und ein paar Tage später griff er Japan an. Von Bedenken oder Protesten ist nichts überliefert.] Und jetzt hat Russland gegenüber den Vereinten Nationen formell Anspruch auf den Nordpol erhoben.

Grafik: Mike Nudelman/Business Insider

Grafik: Mike Nudelman/Business Insider

Habe ich was vergessen? Vielleicht. Die Seltsamkeiten und Verrücktheiten waren in der letzten Zeit so rasant und und voller Wut, dass man schon leicht etwas vergessen kann.

„An der Spitze des Kreml herrscht Panik,“ schrieb der politische Analyst Andrej Piontkowski in einem kürzlich im ukrainischen Portal Apostrophe erschienenen Artikel. „Das ist nach Naryschkins Artikel, den Lebensmittelverbrennungen und Lawrows Benehmen auf der Pressekonferenz mit den saudischen Offiziellen offensichtlich“.

In den vergangenen Jahren war es schick und eine Versuchung, Wladimir Putin als den Mann mit dem Plan, den Master of the Universe, den Spinner der Verschwörungsnetze anzusehen.

Während das einst der Fall gewesen sein mag, kommt jetzt eine zunehmende Zahl von Kreml-Watchern zum Schluss, dass Putins Wagen mit vollem Tempo vor die Wand fährt. Der Moskauer Kommentator Igor Jakowenko schrieb kürzlich, dass das System „Amok läuft“.

Menschen halten Flaggen und Poster während eines Marschs zur Erinnerung an den Kreml-Kritiker – Foto: Thomson, Reuters

Menschen halten Flaggen und Poster während eines Marschs zur Erinnerung an den Kreml-Kritiker – Foto: Thomson, Reuters

Und in einem Leitartikel für die New York Times bemerkte der politische Analyst Iwan Krastew, indem er den früheren Kreml-Insider Gleb Pawlowski zitiert, dass Putin durch seine von einem zum anderen Tag- sich ändernden Entscheidungen zunehmend frei drehe. Krastew fügte hinzu, der politische Entscheidungsprozess ähnele „der Musik einer Jazzcombo: Deren fortlaufende Improvisation ist ein Versuch, die jeweils letzte Krise zu überleben“.

Im Kern der Krise, die die Elite ergriffen hat, gibt es ein Paradox: Sie können nicht mit Putin leben. Und sie können nicht ohne ihn leben.

Eine zunehmende Anzahl der Angehörigen der russischen herrschenden Klasse – oder zumindest deren smartere Mitglieder – verstehen, dass das System Putin am Ende seiner Nützlichkeit angekommen ist. Es hat den Punkt der schwindenden Optionen für ein Zurück erreicht.

Putin hat sich in der Ukraine in die Ecke manövriert und die Wirtschaft in Grund und Boden gerichtet. Er hat Russland in der Welt isoliert. Und es scheint nicht so, als ob er noch mehr Kaninchen aus seinem Hut ziehen könne.

Und die Elite, so Piontkowski, verstehe sehr gut, dass, wenn dieser Status quo andauert, das dazu führe, dass sie Milliarden Dollar verliere und dies auch „zum Sturz des Regimes“ führen könne.

kremlin-critics-say-climate-of-fear-grows-in-russia-2015-7Und das scheint Putin selbst zu lähmen.

Der Kreml-Führer benimmt sich schon seit einiger Zeit sonderbar. Man erinnere sich an sein merkwürdiges – und bislang unerklärtes Verschwinden aus der Öffentlichkeit im März nach der Ermordung von Oppositionsführer Boris Nemzow und seine eigenartigen Gesten und seinen seltsamen Gesichtsausdruck während einer Pressekonferenz im letzten Sommer.

Ein zurückgetretener Putin ist ein großes Problem, denn das System ist ohne Richtung – und neigt dazu durchzudrehen – ohne seine führende Hand.

„Putin hat jede andere politische Alternative erfolgreich undenkbar gemacht, und sein ganzes Land sitzt nun durch seinen Erfolg in der Falle,“ schrieb Krastew.

„Mit anderen Worten, Putins enorme öffentliche Unterstützung ist Schwäche, nicht Stärke – und die Führer Russlands wissen das.“ Und das, so fügt er hinzu, führt zu einem Gefühl von Eschatologie [Anm. d. Übers.: „Lehre von den letzten Dingen“, übertragen: das Ende der Geschichte) in Putins innerem Zirkel, die sich sorgen, wie sie mit Putin leben sollen – und ob sie ohne ihn leben können.

Der Kreml ist nicht nur von bloßen Überlebenden des post-sowjetischen Übergangs bevölkert, sondern von Überlebenskünstlern, die in Worst-Case-Szenarien denken und glauben, dass die nächste Katastrophe schon um die Ecke schaut, die in Krisen aufblühen, süchtig nach außergewöhnlichen Situationen und nach Politik ohne Regeln sind,“ schrieb Krastew.

„Dieser komplexe und unvorhersehbare Kontext ist eher als die Launen von Putin alleine der Schlüssel zum Verständnis der gegenwärtigen russischen Politik.“

Und all das macht die kommenden Monate in der Tat zu einer gefährlichen Periode.

Artikel von: Brian Whitmore, RFE/RL
Quelle: RFE/RL 13.8.2015

Übersetzt von: Übersetzerteam Euromaidan Press auf Deutsch

Schlagworte:, , ,