Die Welt in den Augen von Alexander Sachartschenko

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27. November 2015 • Analytik und Meinungen, Empfehlung, Krieg im Donbas, Meinung & Analyse, Russland

Artikel von: Alexander J. Motyl
Quelle: Foreign Affairs, 22.11.2015

Wenn der Anführer der selbsternannten Donezker Volksrepublik (DVR) ein Wort mitzureden hat, wird sich die derzeitige Waffenruhe in der Ostukraine nie in einen dauerhaften Frieden verwandeln. Ebenso wenig wird sie zur Wiedereingliederung der Separatistengebiete in die Ukraine führen. Die Aussagen von Alexander Sachartschenko vor und nach dem 1. September, als die Waffen zu schweigen begannen, offenbaren eine fortgesetzte Ablehnung der Ukraine, ein Bekenntnis zur Unabhängigkeit des Donbas, eine große Entschlossenheit zu weiteren Geländegewinnen und eine radikale Einteilung der Menschen in Freund und Feind. Kein Wunder, dass die Verletzungen der Waffenruhe durch die Separatisten seit Anfang November deutlich zugenommen haben.

Man kann nicht definitiv sagen, ob sich hinter der Militanz Sachartschenkos das Getue eines verzweifelten Mannes oder die Vision eines rücksichtlosen Anführers verbirgt. In beiden Fällen liegt es nahe, dass die Interessen der DVR mit denen der Ukraine unvereinbar sind, und dass die Vereinbarungen von Minsk-II mit ihrem angestrebten Ziel scheitern werden – der Wiedereingliederung der DVR und ihrer Schwestereinheit, der Luhansker Volksrepublik (LVR). Auch wenn Russland die DVR zu wesentlichen Zugeständnissen drängt – und dabei handelt es sich um ein großes „Wenn“ – wird sich ihr Anführer widersetzen.

Faktisch hängt der Frieden in der Ostukraine von zwei halsstarrigen, demagogischen, unberechenbaren und militaristischen Männern ab – dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und Sachartschenko. Putin sieht sich als Zuschauer, während Sachartschenko behauptet, er habe das Sagen. Die Realität ist komplexer. Wie der Waffenstillstand zum 1. September belegt, besitzt Putin die entscheidende Stimme. Er hat den Krieg angezettelt und er kann ihn auch beenden. Allerdings ist Sachartschenko keine Marionette. Er besitzt eigene Ideen, Ziele und Pläne, und am Ende wird seine Zustimmung darüber entscheiden, ob ein möglicher Deal auch hält oder nicht.

Der 39-jährige ehemalige Elektrotechniker Sachartschenko ging 2010 in die Politik, im selben Jahr als Wiktor Janukowytsch zum Präsidenten der Ukraine gewählt wurde. An der Spitze der pro-russischen und pro-sowjetischen Organisation in Donezk, Oplot (Bollwerk) hat er sich der Euromaidan-Revolution 2013-14 aktiv widersetzt. Er war einer der sieben bewaffneten Männer, die am 16. April 2014 den Sitz der Donezker Stadtverwaltung besetzten und nahm daraufhin aktiv an Kampfhandlungen gegen die ukrainische Armee teil. Im August 2014 wurde er zum Premierminister der DVR gewählt, und wenige Monate später wurde er Oberhaupt der DVR. Seitdem dominiert Sachartschenko die politische Landschaft im Osten.

Alexander Sachartschenko an der Cholodnaja Balka Mine in Makjiwka, außerhalb von Donezk, 29. Oktober 2014

Alexander Sachartschenko an der Cholodnaja Balka Mine in Makjiwka, außerhalb von Donezk, 29. Oktober 2014. Foto: Maxim Zmeyev

Er beharrte wiederholt darauf, dass die DVR kein Territorium der Ukraine sei, sondern ein unabhängiger Staat. „Kinder“, sagt er, „müssen verstehen, dass sie in einem anderen Land wohnen“. Während die Ukraine unter der Führung einer faschistischen Junta „unverblümter Nazis“ stehe, sei die DVR demokratisch und dem Gemeinwohl verpflichtet. Dass es Dissens und Meinungsverschiedenheiten innerhalb der DVR gebe sei „normal“, meint Sachartschenko. „Schließlich sind wir nicht die Ukraine!“

Sachartschenko behauptet, Kiew existiere in einer „parallelen, virtuellen Realität“. Er glaubt sogar, dass „die Ukraine selbst unter deren [der Kiewer] Führung zu einer virtuellen Realität geworden ist“, und deutet dabei an, dass der [ukrainische] Staat sowie die [ukrainische] Nation fiktiv seien. Man mag Sachartschenkos Beschreibung bestreiten, die Kiewer Realität sei “virtuell” – aber er hat Recht, wenn er diese “parallel” nennt. Denn die Ukraine nach dem Maidan steht für alles, was er und somit auch die DVR ablehnen, genau wie Sachartschenko und sein sogenannter Staat für alles stehen, was der Westen ablehnt. Es gibt anscheinend keinen Spielraum für Kompromisse.

Jegliche Versuche der Ukraine, den Donbas zurückzuerobern, würden wiederum als Einmärsche gewertet. Am 7. September, wenige Tage nachdem die Waffenruhe in Kraft trat, verglich Sachartschenko die Regierung in Kiew und die [ukrainische] Armee mit einmarschierenden Nazis: „In 1941 kam ein böser, perfider und mächtiger Feind in unser Land… 2014 kam wieder ein Feind in unser Land“, sagt er. „Sie konnten den Donbas 1941 nicht in die Knie zwingen. Sie haben auch 2014-15 versagt“. Zu anderer Gelegenheit warf er Kiew „Genozid gegen unser Volk“ vor. Selbstverständlich werden alle ukrainischen Aggressionen durch ruchlose westliche Kräfte unterstützt, darunter Ärzte ohne Grenzen. Aber wehe der Ukraine, wenn sie sich dazu entschließen sollte, der NATO beizutreten (eine Vorstellung, die Sachartschenko anscheinend in unmittelbarer Zukunft für möglich hält). Wie er am 25. September sagte: „sollte die Ukraine mit der Vorbereitung auf ein Referendum über einem NATO-Beitritt oder mit anderen Prozeduren anfangen, wird die DVR die Minsker Vereinbarung unverzüglich aussetzen und mit der Säuberung des ganzen Territoriums der DVR von der Kiewer Besatzung fortfahren“.

Sachartschenko beabsichtigt, den Rest des Donbas zurückzugewinnen, egal ob die Ukraine Schritte in Richtung einer NATO-Mitgliedschaft macht. „Ich habe mehrmals gesagt, dass ich das gesamte Gebiet der ehemaligen Region Donezk als Territorium der DVR betrachte. Und diese Worte nehme ich nicht zurück“, sagte Sachartschenko am 5. November. Er sehe zwei mögliche Szenarien für die Expansion der DVR: Wenn Kiew Kampfhandlungen wieder aufnimmt, dann wird Sachartschenko den Donbas gewaltsam einnehmen. Wenn sich der Minsker Friedensprozess fortsetzt, dann wird das Gebiet durch politische Verhandlungen zurückgenommen.

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Ein pro-russischer Separatist steht neben dem beschädigten Kriegsdenkmal bei Sawur-Mohyla, einem Hügel im Osten von Donezk, 28. August 2014. Foto: Maxim Shemetov

Noch offener hat sich Sachartschenko in einem Interview am 27. August geäußert. Das Minimalziel sei eine Rückeroberung der gesamten Region Donezk. Das Maximalziel sei ein „Großes Noworossija“, oder Neurussland, das die ganze Südostukraine miteinschließen würde. Wie man das Ziel erreicht, werde entschieden „wenn wir siegreich sind“.  In der Zwischenzeit gebe es „keinen Grund, rumzusitzen und zu warten“ was „den Rest der sogenannten Ukraine“ angeht. Wer „eine illegale Regierung loswerden möchte, Faschisten vernichten und verhindern will, dass die Ukraine zu einem rückgratlosen Marionettenstaat in den Händen amerikanischer Strippenzieher wird, sollte eine aktivere Haltung bekunden“.

Der Radikalismus Sachartschenkos zeigt sich in seiner Haltung gegenüber den Flüchtlingen und Einwohnern der DVR. Diejenigen, die in die Ukraine flohen und sich der DVR widersetzten werden „milde gesagt“ nicht willkommen geheißen. Sicherlich „werden wir Rückkehrer nicht erschießen“, aber sie werden ihre „Nützlichkeit“ beweisen und Wiedergutmachung leisten müssen. Offene Feinde werden „möglicherweise vor Gericht gestellt“. Bezüglich der in Donezk verbliebenen Menschen gibt Sachartschenko zu, dass „viele“ nicht aus ideologischer Überzeugung geblieben sind, sondern weil „sie einfach nicht fliehen konnten“. So unterscheiden sie sich nicht von den Flüchtlingen.

Sachartschenko sagt auch unmissverständlich, wer seinen Staat regieren werde: „Diejenigen, die mit Waffen die Republik verteidigt haben oder unter Beschuss beim Wiederaufbau unserer Industrie, Wirtschaft und Infrastruktur geholfen haben.“ Die Vorschläge Kiews für neue Lokalwahlen im Donbas seien daher realitätsfern, da sie die Teilnahme „jener Parteien, die politische Rückendeckung für die Strafaktion im Donbas geschaffen haben“, bedingen würden. Weil alle demokratischen Parteien in der Ukraine den Militäreinsatz gegen die DVR unterstützt haben, würden die von Minsk-II angeordneten Lokalwahlen faktisch nur eine Kandidatengruppe haben – Sachartschenkos Elite.

Ein Teil dieser Prahlerei muss Russland Freude bereiten. In Sachartschenko hat Putin einen fanatischen Feind der ukrainischen Souveränität, ein Mann der unter keinen Umständen Kompromisse mit Kiew und dem Westen eingehen wird. Aber Sachartschenkos Fanatismus muss auch ein Grund zur Sorge sein. Am 5. November bestand er darauf, dass „das Schicksal des Donbas“ im Donbas entschieden werde, und nicht in Moskau, Washington, Berlin oder Paris. Der folgende Satz von Sachartschenko muss dem Kreml Sorge bereitet haben: „Ich persönlich habe nicht die Absicht, die Marionette in den Händen von jemandem zu sein“.

Man sollte Sachartschenko am besten als einen regionalen russischen Warlord betrachten, der wie Ramsan Kadyrow in Tschetschenien nur widerwillig die Rolle von Putins Höfling spielen wird. Die jüngste Zunahme an Waffenstillstandsverletzungen durch die DVR zeigt die inhärenten Spannungen zwischen Putin und Sachartschenko. Angriffe auf die ukrainischen Streitkräfte sind ein exzellentes Mittel, den Kampfgeist der entmutigten DVR-Kämpfer wiederzubeleben, von denen viele sich anscheinend von Russland im Stich gelassen fühlen. Eine Eskalierung und der mögliche Kollaps von  Minsk-II wären nicht vorteilhaft für ein Russland, das wegen westlicher Sanktionen besorgt ist und vor einer Verschärfung seines Engagements in Syrien steht. Sachartschenko braucht Putin, aber Putin braucht auch Sachartschenko – eine Tatsache, die dem ausgefuchsten DVR-Oberhaupt zweifellos bewusst ist.

Außer wenn Sachartschenko seine Aussagen nicht wirklich so meint, ist es unmöglich, dass er der Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk-II in irgendeiner Form zustimmen könnte. Ungeachtet des eigenen Vorhabens könnte Russland Sachartschenko möglicherweise bis zu einem gewissen Punkt unter Druck setzten, wie es dies am 1. September mit dem Aufzwingen einer Waffenruhe auf seine Kräfte getan hat. Doch es ist höchst unwahrscheinlich, dass Russland Sachartschenko dazu wird zwingen können, Befehlen aus Moskau widerspruchlos zu folgen.

Daher gibt es zwei mögliche Ergebnisse von Minsk-II. Am wahrscheinlichsten ist ein „eingefrorener Konflikt“ nach dem Muster von Transnistrien, der abtrünnigen moldawischen Region. Der Ukraine wäre der Schmerz erspart geblieben, eine Region integrieren zu müssen, die nicht integrierbar ist; während Sachartschenko und seine Elite den Aufbau ihres sogenannten Staates fortsetzen könnten. Der Westen würde sich mit dieser Lösung zufrieden geben, die dem Beschuss ein Ende setzt. Sogar Russland würde vielleicht zustimmen, wenn auch widerwillig. Es würde noch die DVR-Wirtschaft mit Milliarden stützen müssen, könnte sich aber dennoch anmaßen, es habe den Donbas vor den „Faschisten“ gerettet.

Weniger wahrscheinlich ist eine lose Konföderation aus der Ukraine und der DVR-LVR, in der die abtrünnigen Republiken vollständige politische, kulturelle und ökonomische Autonomie genießen, keine Subventionen von Kiew erhalten, und keinerlei Möglichkeit haben, sich in Kiews Angelegenheiten einzumischen. Obwohl in diesem Szenario alle Parteien den Sieg für sich in Anspruch nehmen könnten, wäre die Vereinbarung an sich instabil und würde wahrscheinlich in wenigen Monaten oder Jahren wieder zum eingefrorenen Konflikt übergehen.

Es gibt eine dritte und weniger wahrscheinliche Alternative, die aber von Putin und seiner Heimatorganisation, dem KGB, effektiv geübt worden ist. Eine unberechenbare Größe wie Sachartschenko könnte ihre Nützlichkeit für den Kreml schnell einbüßen und zum ernsthaften Problem werden. Das DVR-Oberhaupt sollte deswegen das traurige Schicksal eines anderen Alexanders im Kopf behalten: das von Alexander Litwinenko, dem FSB-Offizier, der 2006 in London vergiftet wurde und daraufhin verstarb.

Artikel von: Alexander J. Motyl
Quelle: Foreign Affairs, 22.11.2015

Bild: Maxim Zmeyev

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